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Vereinigte Staaten : Obama auf der Kanzel

Vizepräsident Biden und House-Sprecherin Pelosi beklatschen Obamas Rede Bild: AFP

Die Welt ist sich einig: Den Vereinigten Staaten muss die Erneuerung gelingen, und zwar schnell, alles andere wäre wirtschaftlich wie politisch eine Katastrophe. Obamas Rede vor dem Kongress hat gezeigt: So erneuert sich, nebenbei, auch Amerikas Führungsanspruch.

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          Einen guten Monat nach seiner Amtseinführung und wenige Tage nach seinem ersten großen politischen Erfolg, dem Inkrafttreten des Konjunkturpakets, ist Präsident Obama erstmals vor beiden Häusern des Kongresses aufgetreten; aber gesprochen hat er von der Kanzel des Kapitols vor allem zum amerikanischen Volk. Zu einem verunsicherten Volk, das die Finanz- und Wirtschaftskrise mit voller Wucht zu spüren bekommt und das folglich umso größere Erwartungen in die Fähigkeit des neuen Präsidenten setzt, das Land aus dieser Krise herauszuführen.

          Ob ihm das in einem überschaubaren Zeitraum gelingt, kann niemand sagen. Das, was bisher unternommen wurde, um wieder Geld durch die Arterien des amerikanischen Finanzsektors zu pumpen, hat wenig bewirkt. Aber wenn es einen gibt, der den Amerikanern mit einer Erweckungsrede Mut machen und die Zuversicht vermitteln kann, dass das Land - nach fälligen Korrekturen - wieder Tritt finde, dann Barack Obama. Schließlich ist das seine politische Rolle, um nicht zu sagen: seine historische Mission.

          Amerikanische Mythologie pur

          Schon seine Wahl zum Präsidenten hatte er dem Symbol zu verdanken, das er selbst ist: die Verkörperung des Optimismus und der Erneuerungsfähigkeit der Vereinigten Staaten, nach dem - anderswo oft belächelten - Urmotto: „Wir können alles erreichen, wenn wir nur wollen und daran arbeiten.“

          Mit beinahe diesen Worten hat Obama nun an die Amerikaner appelliert, nicht den Kopf hängen zu lassen, sondern zuversichtlich und so selbstbewusst wie er nach vorne zu blicken. Damit hat er wieder jenes Instrument seines Regierens angewandt, das sein schärfstes und effektivstes ist: Über die Köpfe der vor ihm sitzenden Politiker hinweg wandte er sich an seinen wichtigsten Verbündeten, das nationale Publikum. Die Nation soll den politischen Betrieb unter Dauerdruck setzen und Veränderungen erzwingen.

          Veränderungen, welche die Vereinigten Staaten erneuern, gesunden lassen und stärker machen als jemals zuvor. Das ist amerikanische Mythologie pur, und wenn man die ersten Reaktionen zum Nennwert nimmt, dann haben die Amerikaner genau auf diese Selbstvergewisserung gewartet. Als brauchten sie einen aufmunternden pädagogischen Klaps, damit sie sich darauf besinnen, dass doch sie die dynamischste Gesellschaft sind.

          Erfreuliche Signale an die Welt

          Diese Geschichte hat zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine universale Pointe: Ob man nun der Meinung ist, Obama sei das präsidentielle Dementi aller Prophezeiungen vom Niedergang Amerikas, oder nicht - in der globalisierten Welt des frühen 21. Jahrhunderts gibt es, von einigen geopolitischen Gegenspielern und notorischen Feinden abgesehen, ein nahezu globales Interesse, dass den Vereinigten Staaten diese Erneuerung gelingt, und zwar schnell.

          Denn mögen auch manche ein starkes Amerika für wenig wünschenswert halten, weil seine Politiker dann machtpolitisch zum Übermut neigten; mögen sich die Kräfteverhältnisse in der Welt unwiderruflich ändern: Ein schwaches, in Depression verfallendes Amerika, eines gar, das zu den politischen Weltgeschäften auf Distanz ginge, wäre für die Welt wirtschaftlich wie politisch eine Katastrophe. Deswegen ist es von enormer Bedeutung, dass das Land rasch aus der Krise findet und dabei seine Stärke ausspielt, die auf Innovation setzt und nicht auf die Bewahrung alter Strukturen. So erneuert sich, nebenbei, auch Amerikas Führungsanspruch.

          Selbst wenn der Kongress mit dem Feuer namens Protektionismus spielt, so steht doch nicht zu befürchten, dass die Regierung Obama sich aus der weltpolitischen Verantwortung stehlen will. Im Gegenteil, es sind erfreuliche, zumindest interessante Signale, die sie bislang gesendet hat - nach Europa, an die muslimische Welt oder nach Asien. Was Asien anbelangt, hat es nicht geschadet, die Allianz mit dem Hauptverbündeten Japan zu bekräftigen. Geschadet hat auch nicht das Angebot einer pragmatischen Partnerschaft an die Großmacht China, deren Mittun zur Krisenbewältigung unerlässlich ist - wobei der Pragmatismus nicht bis zur Unterwürfigkeit getrieben werden darf.

          Die Zeit wird knapp

          Daneben ist vieles noch im Fluss, und zwar auch deshalb, weil viele wichtige Positionen im Regierungsapparat noch nicht besetzt sind. Es wird noch Monate dauern, bis Obama seinen Kurs etwa in Afghanistan oder gegenüber Iran festgelegt hat. Ewig Zeit kann er sich mit eigenen strategischen Festlegungen nicht lassen, gerade was den Atomkonflikt mit Teheran anbelangt. Denn in diesem Konflikt wird die Zeit knapp, als nachrangig ist er nicht zu behandeln.

          Obamas Großthema ist freilich der Neustart Amerikas: die Bewältigung der Wirtschaftskrise, der Aufbau eines neuen Bankensystems, die zukunftsfeste Modernisierung von Schlüsselbranchen, Reformen von der Energie- bis zur Gesundheitspolitik. Alles wird der neuen Regierung nicht gelingen, so wie nicht alles, was Obama und seine Leute bislang angefasst haben, zu Gold geworden ist. Manches Programmdetail ist zweifelhaft, überflüssig oder pure Ideologie. Hier und da wird still und leise die Politik des Vorgängers fortgeführt. Doch die meisten Amerikaner vertrauen ihm und halten ihn für den Richtigen in schwerer See. Noch. Wer sonst genießt ein vergleichbares Vertrauen?

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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