https://www.faz.net/-gpf-y3hs

Vereinigte Staaten : Gates: Vorerst keine Schließung Guantánamos

  • Aktualisiert am

Wird nicht so schnell geschlossen: das Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba Bild: dpa

Es war eines der wichtigsten Wahlversprechen Obamas: Das umstrittene Gefangenenlager Guantánamo sollte geschlossen werden. Der amerikanische Verteidigungsminister Gates machte nun deutlich, dass Obama sein Versprechen so schnell nicht einlösen werde.

          1 Min.

          Das amerikanische Gefangenlager Guantánamo wird entgegen den Versprechungen von Präsident Barack Obama wohl doch nicht geschlossen. Verteidigungsminister Robert Gates sagte, die Aussichten, dass das weltweit kritisierte Lager auf Kuba tatsächlich aufgelöst wird, seien „sehr, sehr gering“. Gates begründete dies mit Widerstand im Parlament, die mutmaßlichen Terroristen in Gefängnissen auf dem amerikanischen Festland unterzubringen. Außerdem seien nur wenige andere Länder bereit, Guantánamo-Insassen aufzunehmen, machte Gates vor einem Kongressausschuss am Donnerstag (Ortszeit) klar.

          CIA-Geheimdienstchef Leon Panetta hatte jüngst sogar eine ganz besondere Aufgabe für Guantánamo ins Auge gefasst: Auch Al-Qaida-Chef Usama bin Ladin sollte in das Lager kommen - falls er den Amerikanern tatsächlich eines Tages ins Netz geht.

          Obama hatte in einer medienwirksamen Geste zwei Tage nach Amtsantritt im Januar 2009 eine Anordnung unterschrieben, Guantánamo innerhalb eines Jahres zu schließen. Zwar hat er das Versprechen nicht eingehalten. Doch am Ziel der Schließung hält Obama weiterhin fest - allerdings ohne sich auf ein neues Datum festzulegen.

          Guantánomo-Häftlinge : Aufnehmen oder nicht?

          Das Lager hatte Obama-Vorgänger George W. Bush nach den Terroranschlägen 2001 errichten lassen. Dort finden auch die umstrittenen Militärtribunale statt. Menschenrechts-Gruppen kritisieren die Haftbedingungen und die Tatsache, dass die allermeisten Gefangenen dort seit vielen Jahren eingesperrt sind, ohne dass die Vereinigten Staaten Anklage erhoben haben.

          Weitere Themen

          Wie ein festgefahrener Eisbrecher

          Deutscher Marinechef entlassen : Wie ein festgefahrener Eisbrecher

          Der deutsche Marine-Inspekteur Kay-Achim Schönbach verrennt sich in Indien mit Äußerungen zum Ukraine-Konflikt und zu Putin. Dann räumt er seinen Posten. Er saß wohl einer folgenschweren Fehleinschätzung auf.

          Erdgas-Alarm wegen Putins Aufmarsch

          Sanktionen gegen Russland? : Erdgas-Alarm wegen Putins Aufmarsch

          Im Konflikt mit Russland um die Ukraine rechnen deutsche Politiker mit Lieferausfällen bei russischem Gas. Fachleute sagen: Europa kann sich Ersatz schaffen. Es könnte allerdings teuer werden.

          Topmeldungen

          Ventil eines Großkonflikts: Stück einer russischen Gaspipeline bei Boyarka bei Kiew

          Sanktionen gegen Russland? : Erdgas-Alarm wegen Putins Aufmarsch

          Im Konflikt mit Russland um die Ukraine rechnen deutsche Politiker mit Lieferausfällen bei russischem Gas. Fachleute sagen: Europa kann sich Ersatz schaffen. Es könnte allerdings teuer werden.