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Opposition gibt Boykott auf : Maduro holt sich Popcorn

Venezuelas Machthaber Nicolás Maduro Mitte August in Caracas. Bild: Reuters

Venezuelas Opposition will an den Regionalwahlen im November teilnehmen. Das ist ein bedeutender Strategiewechsel im Kampf gegen den sozialistischen Machthaber Nicolás Maduro. Der hat dafür jedoch nur Spott übrig.

          3 Min.

          Die venezolanische Opposition hat bestätigt, dass sie an den Regional- und Kommunalwahlen im November teilnehmen wird. Sie vollzieht damit einen Strategiewechsel, nachdem sie frühere Wahlen boykottiert hatte, da sie diese nicht als fair und frei ansah. In einer gemeinsamen Erklärung von Vertretern aller Oppositionsparteien ist von einem „schwierigen internen Beratungsprozess“ die Rede, an dem lokale, regionale und nationale Führungsfiguren der Opposition beteiligt waren. „Uns bewegt die schwierige Situation unseres Landes, das Gefühl der Dringlichkeit, dauerhafte Lösungen für unsere Leiden zu finden, und der Zweck, die Einheit zu stärken“, heißt es in der Erklärung. Die Oppositionsparteien haben sich auf eine gemeinsame Liste geeinigt, mit der sie für die Wahl von 23 Gouverneuren sowie 335 Bürgermeistern und etlichen Regionalabgeordneten und Gemeinderäten antreten werden.

          Tjerk Brühwiller
          Korrespondent für Lateinamerika mit Sitz in São Paulo.

          „Für diejenigen, die denken, dass die Lösung keine Wahl ist – was ist es dann?“, fragte der frühere Parlamentsvorsitzende Henry Ramos Allup von der Oppositionspartei „Demokratische Aktion“ auf einer Pressekonferenz in Caracas. Schon zuvor hatte auch der kürzlich aus der Haft entlassene Oppositionelle Freddy Guevara den Strategiewechsel gerechtfertigt. Die Opposition müsse eine „Koexistenz“ mit der regierenden Sozialistischen Partei anstreben, anstatt zu versuchen, einen Regierungswechsel zu erzwingen, sagte Guevara. „Seit Jahren fühlt sich eine der Seiten stark und glaubte, sie könnte die andere zerschlagen oder komplett verdrängen“, sagte Guevara. „Diese Dynamik, dieser Teufelskreis, muss aufhören. Wir brauchen einen Prozess der Koexistenz.“

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          Seine Partei „Volkswille“ war in den vergangenen Jahre die treibende Kraft hinter den Wahlboykotten. Sie stand 2019 auch maßgeblich hinter den Bemühungen, Maduro durch einen von Washington unterstützten Plan von der Macht zu drängen. Eine zentrale Rolle spielte dabei Oppositionsführer Juan Guaidó, der ebenfalls der Partei „Volkswille“ angehört. Nachdem das damals noch von der Opposition kontrollierte Parlament die Wiederwahl Maduros 2018 nicht anerkannt hatte, rief es Guaidó als Übergangspräsidenten aus. Guaidó hatte das „Ende der Usurpation“ und einen schnellen Übergang zur Demokratie versprochen, konnte aber die Militärspitze trotz der Unterstützung aus dem Ausland nicht überzeugen, sich gegen Maduro zu wenden.

          „Für diejenigen, die denken, dass die Lösung keine Wahl ist – was ist es dann?“, fragt der Oppositionspolitiker Henry Ramos Allup am Dienstag während einer Pressekonferenz in Caracas.
          „Für diejenigen, die denken, dass die Lösung keine Wahl ist – was ist es dann?“, fragt der Oppositionspolitiker Henry Ramos Allup am Dienstag während einer Pressekonferenz in Caracas. : Bild: EPA

          Guaidó bleibt weiterhin eine zentrale Führungsfigur der Opposition. Seine Rolle als Übergangspräsident ist de facto jedoch beendet, wenngleich beispielsweise Washington weiter an ihm festhält.

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          Maduro begrüßte den Schritt der Opposition, konnte sich einen hämischen Kommentar jedoch nicht verkneifen. Die Entscheidung, wieder an den Wahlen teilzunehmen, verdiene Applaus, sagte er im Staatsfernsehen. „Ich werde am 21. November mit Popcorn in meinem Sessel sitzen, um Juan Guaidó bei der Abstimmung zuzusehen.“ Guaidó reagierte auf Twitter auf die Aussage Maduros: Alle wüssten, dass es heute keine Bedingungen oder Garantien für eine freie und faire Wahl gebe. Deshalb müsse man in einem Prozess mit internationaler Vermittlung diese Garantien suchen und einen Zeitplan für Wahlen aufstellen. „Du hast und wirst keine Anerkennung haben. Das wird nur eine Präsidentenwahl geben, die du abgelehnt hast und vor der du heute fliehst“, richtete sich Guaidó auf Twitter an Maduro.

          Guaidó sprach den Verhandlungsprozess zwischen der Maduro-Regierung und der Opposition an, der vor kurzem in Mexiko und unter der Vermittlung von Norwegen und anderen Regierungen aufgenommen worden ist und mit dem ein Ausweg aus der politischen Krise gefunden werden soll. In den nächsten Tagen sind weitere Gespräche geplant. Mit ihrer Einwilligung, an den Wahlen im November teilzunehmen, hat die Opposition vorgelegt. Wie groß die Kompromissbereitschaft der Regierung ist, muss sich noch zeigen. Erste Signale stimmen zuversichtlich. Die Regierung hat die Rückkehr mehrerer im Exil lebender Oppositionspolitiker erlaubt, um an der Wahl teilzunehmen. Auch kam es in den vergangenen Wochen zu Freilassungen von inhaftierten Oppositionellen.

          Wichtig im Hinblick auf die Wahl ist auch die Freigabe für eine gemeinsame Oppositionsliste. Die gemeinsame Liste, mit der die Opposition die Parlamentswahlen im Jahr 2015 gewonnen hatte, war in den vergangenen Jahren nicht zu Wahlen zugelassen. Ein zentraler Verhandlungspunkt im Hinblick auf die Wahlen im November ist auch die Zulassung einer Mission der EU, um die Wahlen zu begleiten.

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