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Venezuela : Oberstes Gericht nimmt Entmachtung des Parlaments zurück

  • Aktualisiert am

Die Entscheidung löste in Caracas heftige Proteste aus. Bild: AFP

Das Oberste Gericht in Caracas hatte das Parlament entmachtet, die internationale Kritik war groß. Jetzt wird die Entscheidung revidiert.

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          Das Oberste Gericht Venezuelas hat die umstrittene Entmachtung des Parlaments zurückgenommen. Das Gericht revidierte in einer am Samstag auf seiner Website veröffentlichten Erklärung eine Entscheidung, mit der es der von der Opposition dominierten Nationalversammlung die Kompetenzen entzogen und auf sich selbst übertragen hatte. Präsident Nicolás Maduro hatte zuvor angekündigt, das Gericht werde seine umstrittenen Urteile „klarstellen und korrigieren“.

          Die Entmachtung des Parlaments war international scharf kritisiert worden und hatte Sorgen um die Demokratie in dem südamerikanischen Staat geweckt. Am Freitag hatte Präsident Maduro daraufhin den nationalen Verteidigungsrat zu einer Krisensitzung einberufen. Anschließend erklärte er, das Gericht sei aufgefordert worden, seine Entscheidungen zu überprüfen, um „die institutionelle Stabilität und das Gleichgewicht der staatlichen Gewalten“ aufrechtzuerhalten. In einer Fernsehansprache erklärte der sozialistische Präsident die durch die Urteile ausgelöste Krise für „überwunden“.

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