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Venezuela : Das Ende einer zähen Wahlkampfschlacht

  • -Aktualisiert am

Geschlagen: Henrique Capriles unterlag dem alten und neuen Präsidenten Hugo Chávez Bild: AFP

Mehr als nur ein achtbares Ergebnis: Zum Wahlsieg hat es nicht gereicht, aber Hugo Chávez Herausforderer Henrique Capriles konnte die gespaltene Opposition in Venezuela einen.

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          Seine Schuhe waren buchstäblich abgelatscht, er selbst war immer hagerer geworden, hielt seinen Marathon aber mit sportlichem Elan durch. Henrique Capriles Radonski, der 40 Jahre alte Spitzenkandidat der venezolanischen Opposition, hat mehrmals das gesamte Land von Stadt zu Stadt, von Dorf zu Dorf durchlaufen. Mit seinem Ungestüm, aber auch mit großer Beharrlichkeit hat er an einem System zu rütteln versucht, das sein Erfinder für die Ewigkeit oder mindestens für die „nächsten hundert Jahre“ konzipiert hatte. Zu Fall hat er es nicht bringen können. Venezuela stehen nach der neuerlichen Bestätigung von Präsident Hugo Chávez im Amt zumindest weitere sechs Jahre bolivarischer Revolution bevor.

          Mit seinem achtbaren Ergebnis von 45 Prozent der Stimmen hat Capriles dennoch ein Kunststück vollbracht. Er hat zum ersten Mal gezeigt, dass sich die venezolanische Opposition, die aus einem Sammelsurium von 30 unterschiedlichen Parteien, Gruppierungen und Organisationen vom linken bis zum rechten Rand besteht, hinter einem einzigen Kandidaten zu scharen vermag. Das erklärt auch den Optimismus, mit dem in der Opposition vor der Wahl kaum jemand daran gezweifelt hat, dass Capriles siegreich sein würde. Viele haben sich ausgemalt, was aus Venezuela geworden wäre, wenn der David (Capriles) den Goliath (Chávez) tatsächlich gestürzt hätte.

          Chávez-Gefolgschaft nicht so treu ergeben wie gedacht

          Trotz aller Euphorie befürchteten fast alle, die sich einen Sieg Capriles’ vorstellen konnten, dass dem Land eine Zerreißprobe bevorgestanden hätte. Er hätte versuchen müssen, den stramm organisierten und trotzdem chaotischen, ausschließlich auf Chávez ausgerichteten Staatsapparat und die von ihm abhängig gewordenen Institutionen aufzubrechen und allmählich mit eigenen, unverbrauchten Leuten neue Strukturen gemäß dem Ideal der Gewaltenteilung aufzubauen. Allein der in den vergangenen fast 14 Jahren üppig gewucherte Irrgarten des Staatsangestelltenpersonals ist schwer zu durchschauen und noch schwerer unter Kontrolle zu bringen.

          Doch dann teilen sich die Meinungen auch schon. Nicht wenige glaubten, dass Chávez selbst als abgewählter Präsident mit Hilfe des von ihm etablierten Machtgefüges seinen siegreichen Herausforderer schnell zu Fall gebracht hätte. In dem langen Interimszeitraum bis zum Amtsantritt des Präsidenten Anfang nächsten Jahres hätte Chávez jede Menge Dispositionen treffen und mit Hilfe seiner sicheren Mehrheit im Kongress Gesetze verabschieden können, die seinem Nachfolger das Leben schwer gemacht hätten. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass Chávez mit der ihm eigenen Gerissenheit derlei Gelegenheiten virtuos zu nutzen versteht.

          Es gab allerdings auch Stimmen, die einen weniger traumatischen Übergang als wahrscheinlich ansahen und die auf die leichte Beeinflussbarkeit der venezolanischen Wähler und ihrer Politiker setzten. Sie mutmaßten, dass selbst eingefleischte Chavistas sehr schnell auf den Capriles-Kurs umgeschwenkt wären, um nicht auf der Verliererseite zu stehen. Schon während des Wahlkampfs war zu spüren, dass die Chávez-Gefolgschaft trotz Indoktrination und Überwachung keineswegs so homogen und treu ergeben ist, wie es bei den Kundgebungen den Anschein hatte. An der Wahlmaschine müssen auch manche Chavistas ihre politische Überzeugung durch Knopfdruck zugunsten des Herausforderers geändert haben. Immerhin hat Chávez gegenüber den letzten Präsidentenwahlen von 2006 9 Prozent der Stimmen eingebüßt.

          Capriles wollte alles zugleich sein

          Wie Chávez hat auch Capriles seinen Landsleuten jede Menge Versprechungen gemacht, die er kaum hätte einhalten können. Fast unmöglich zu verwirklichen schien seine Ankündigung, sowohl die „Missionen“, das Kernstück von Chávez’ Sozialprojekt, beizubehalten als auch die Planwirtschaft durch liberale Programme zu ersetzen. Unbestritten ist immerhin, dass die Revolution des „Comandante“ Chávez und damit auch seine Missionen den verarmten Bevölkerungsschichten, die von früheren Regierungen vernachlässigt oder nicht einmal wahrgenommen wurden, eine Stimme verliehen hat. In bescheidenem Umfang hat er auch zur Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse beigetragen. Er wolle sein Hauptaugenmerk auf die Schaffung von Arbeitsplätzen, Erziehung und ein funktionierendes Rechtssystem richten und die Kriminalität bekämpfen, hatte Capriles als Gegenprogramm zu dem chavistischen Gelöbnis, die ganze Erde retten zu wollen, verkündet.

          Immerhin beruhte ein guter Teil von Capriles’ erfolgreicher Amtsführung als Bürgermeister des Stadtteils Baruta in Caracas darauf, dass er die Verbrechensrate drastisch gesenkt und bewiesen hat, dass es möglich ist, der Kriminalität die Stirn zu bieten. Trotz einiger spektakulär anmutender, letztlich erfolgloser Entwaffungskampagnen in jüngster Zeit hat die Kriminalität in Venezuela unter Chávez besorgniserregende Ausmaße erreicht. Die Capriles-Wähler konnten zumindest die Hoffnung hegen, dass ihr Favorit im Präsidentenamt entschiedener als Chávez gegen dieses Übel vorgegangen wäre.

          Außenpolitisch hätte Capriles eine Konfliktserie mit all jenen Ländern zu bestehen gehabt, die von Chávez mit Wohltaten bedacht werden. Wie er den Spagat bewerkstelligen wollte, einerseits die Beziehungen zu Kuba weiterzuführen und andererseits den Castro-Brüdern die nahezu kostenlosen Erdöllieferungen vorzuenthalten, darauf ist er die Antwort schuldig geblieben. Offengelassen hat er auch, welche Position er gegenüber den von Chávez hofierten, weltweit jedoch geächteten Staaten Weißrussland, Iran und Syrien eingenommen hätte. Das war das größte Problem des Präsidentschaftskandidaten Capriles: Er wollte alles zugleich sein, ein konservativer und zugleich halblinks stehender Politiker mit liberalen Idealen.

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