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Europäische Verteidigung : Amerika will an Rüstungsprojekten beteiligt werden

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Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini war Adressatin des Schreibens aus den amerikanischen Ministerien für Verteidigung und Äußeres. Bild: EPA

In einem Brief an die EU drohen Vertreter der amerikanischen Regierung mit scharfen Konsequenzen, sollten Rüstungsfirmen des Landes bei europäischen Aufträgen benachteiligt werden.

          Die Vereinigten Staaten verlangen von den EU-Staaten die Überarbeitung von Plänen zum Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion und drohen für den Fall einer Verweigerung Konsequenzen an. In einem Brief an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini beschweren sich Vertreter des amerikanischen Außen- und Verteidigungsministeriums darüber, dass derzeit erwogene Regelungen eine Beteiligung von amerikanischen Unternehmen an Rüstungsprojekten erheblich erschweren oder sogar ausschließen könnten.

          Dies verstoße gegen die Selbstverpflichtung der EU, bei Verteidigungsinitiativen in größtmöglichen Maße eine Beteiligung von Nato-Verbündeten sicherzustellen, heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

          Dem Brief zufolge könnten die Vereinigten Staaten die eigenen Regeln zum Zugang von europäischen Unternehmen zum amerikanischen Rüstungsmarkt verschärfen, falls die EU-Pläne nicht geändert werden. Dies würde von den europäischen Partnern und Verbündeten sicher nicht begrüßt werden, heißt es drohend in dem Schreiben. Zudem könne auch die bislang „konstruktive Beziehung zwischen der Nato und der EU“ Schaden nehmen.

          Konkret geht es in dem Brief um Vorschriften, die die Teilnahme von Drittstaaten an Projekten des geplanten Verteidigungsfonds und der vor rund einem Jahr gestarteten Militärkooperation (Pesco) regeln sollen. Sie werden derzeit zwischen den beteiligten EU-Staaten verhandelt. Vor allem Frankreich setzt sich dabei dafür ein, dass Drittstaaten nur unter sehr strengen Auflagen und Bedingungen an neuen Militärprojekten der EU-Staaten beteiligt werden können. Dies soll eine größere Unabhängigkeit der EU von Drittstaaten wie den Vereinigten Staaten ermöglichen.

          Der Brief aus Washington stand am Dienstag auch auf der Tagesordnung des EU-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Eine Stellungnahme von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gab es zunächst aber nicht.

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