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Drohungen gegen Assad : Wieder an der roten Linie

Streitkräfte des syrischen Regimes vor Douma Bild: AFP

Amerika und Frankreich drohen mit Vergeltung für den Giftgasangriff in Syrien – und wollen in den nächsten „24 bis 48 Stunden“ über einen Militärschlag entscheiden. Auch Moskau schlägt in dem Konflikt schrille Töne an.

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          Amerika und Frankreich wollen auf den Giftgasangriff in Syrien entschlossen reagieren – mutmaßlich mit koordinierten Militärschlägen. Nach enger telefonischer Abstimmung mit dem französischen Präsidenten drohte Donald Trump mit Vergeltung für den Angriff in Douma. Dafür werde „ein hoher Preis zu zahlen“ sein. Die Entscheidung über einen Militärschlag werde in den nächsten „24 bis 48 Stunden“ fallen. In der Nacht zum Dienstag telefonierten Emmanuel Macron und Trump von neuem, um das weitere Vorgehen abzustimmen. In einem Kommuniqué des Elysée-Palastes heißt es, die beiden hätten sich auf eine „entschlossene Reaktion der internationalen Gemeinschaft angesichts des neuerlichen Verstoßes gegen das Chemiewaffen-Verbot“ verständigt.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Christoph Ehrhardt

          Korrespondent für die arabischen Länder mit Sitz in Beirut.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          An diesem Mittwochmorgen hat Macron einen vertraulichen Verteidigungsrat im Elysée-Palast einberufen. Am Dienstagabend teilte Macron in Paris darüber hinaus mit, dass Angriffe auf „chemische Kapazitäten“ des Regimes möglich wären. „Wir werden unsere Entscheidung in den kommenden Tagen mitteilen“, sagte er.

          Die britische Premierministerin Theresa May telefonierte am Dienstag ebenfalls mit Trump und Macron und berief ihr Sicherheitskabinett ein, um über die Reaktionen auf den mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Syrien zu beraten. Nach einem Bericht der „Times“ wächst der Druck, sich an einem Militärschlag zu beteiligen. Offiziell äußerte sich May zurückhaltend und sagte, Assad und Russland würden „zur Rechenschaft gezogen, wenn sich ihre Verantwortung für die barbarische Aktion herausstellen sollte“. Die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) teilte am Dienstag in Den Haag mit, sie werde in Kürze Fachleute nach Douma schicken, um den Fall vor Ort zu untersuchen.

          Aber sowohl Minister in ihrem Kabinett als auch Verbündete scheinen auf eine militärische Reaktion zu drängen, bevor Beweise vorliegen. Zu denen, die rasche Aktionen fordern, gehört nach Informationen der „Times“ Außenminister Boris Johnson. Im Londoner Regierungsviertel wird die Sorge geäußert, dass Britannien Einfluss zugunsten Frankreichs verlieren könnte, sollte sich Paris an Militärschlägen beteiligen und London eine entsprechende Anfrage aus Washington ablehnen.

          Zwei rivalisierende Resolutionsentwürfe sind im UN-Sicherheitsrat derweil gescheitert. Zunächst verhinderte Russland bei der Sitzung am Dienstag in New York per Veto einen Entwurf der Vereinigten Staaten zu der Frage, wie genau der Einsatz von Chemiewaffen in Syrien untersucht werden soll. Auch Bolivien stimmte dagegen, China enthielt sich. Danach stimmten unter anderem Amerika und Großbritannien gegen einen russischen Resolutionsentwurf, der zudem insgesamt nicht ausreichend Ja-Stimmen einsammeln konnte. Russland und die Vereinigten Staaten sind - gemeinsam mit China, Frankreich und Großbritannien - ständige Mitglieder mit Veto-Recht im Sicherheitsrat und können jede Resolution zu Fall bringen.

          Amerikas engster Verbündeter

          Frankreich soll nach Wunsch Macrons als enger Verbündeter Amerikas wahrgenommen werden, insbesondere auch von Russland. Macron verbindet mit dieser Positionierung den Willen, die europäische Handlungsfähigkeit vorzuführen. Nach dem Brexit wird Frankreich das einzige EU-Mitgliedsland mit einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat sein. Schon jetzt legt Macron viel Wert darauf, seine politische Gestaltungsmacht vorzuführen. Im für die Öffentlichkeit abgeriegelten Louvre empfing er den saudi-arabischen Kronprinzen Muhammad Bin Salman, um sich mit ihm abzustimmen.

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