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„Zwei große Schiffe auf See“ : Xi warnt Biden vor Konfrontation

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Der amerikanische Präsident Joe Biden und der chinesische Staatschef Xi Jinping bei einer Video-Konferenz am 16. November, 2021 Bild: Reuters

Amerikas und Chinas Präsident sprechen bei einem virtuellen Treffen über die Streitpunkte zwischen den Weltmächten. Bei der Taiwan-Frage gibt sich Xi entschlossen.

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          Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat US-Präsident Joe Biden vor einer Konfrontation gewarnt. In ihrer Videokonferenz am Dienstagmorgen sagte Xi Jinping nach Angaben von Staatsmedien, beide Seiten müssten konstruktiv mit ihren Differenzen umgehen, „um zu verhindern, dass die chinesisch-amerikanischen Beziehungen vom Kurs abkommen und außer Kontrolle geraten“.

          Es sei normal, dass beide Länder Meinungsverschiedenheiten hätten. Entscheidend sei aber, diese konstruktiv in den Griff zu bekommen und eine Verschärfung zu verhindern. „Natürlich muss China seine eigene Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen schützen“, so Xi Jinping. Die USA sollten vorsichtig damit umgehen. Chinas Präsident verglich beide Mächte mit zwei Ozeanriesen: „Wir müssen das Ruder stabilisieren, damit sich die beiden gigantischen Schiffe China und USA gegen Wind und Wellen vorwärts bewegen, ohne vom Kurs abzukommen, zu stocken oder zu kollidieren.“

          Xi warnte auch Taiwan vor resoluten Maßnahmen im Falle einer Abspaltung. Die chinesische Führung sei „geduldig“ und bemühe sich aufrichtig um eine „friedliche Wiedervereinigung“. „Aber wenn die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan provozieren und die rote Linie durchbrechen, müssen wir energische Maßnahmen ergreifen“, zitierten Xi chinesische Staatsmedien.

          Die jüngsten Spannungen führte er darauf zurück, dass die taiwanesische Regierung sich für ihr Unabhängigkeitsstreben auf die USA stütze oder das „einige Leute in den USA“ vorhätten, Taiwan zu benutzen, um China zu kontrollieren. „Dieser Trend ist sehr gefährlich“, sagte der Präsident. „Es ist ein Spiel mit dem Feuer. Wer mit dem Feuer spielt, verbrennt sich selbst.“ Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua beschrieb das Treffen als „offen, konstruktiv, substantiell und fruchtbar“

          Liste der Streitpunkte ist lang

          Das Gespräch erfolgte vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften. Das Verhältnis der zwei Großmächte ist so belastet wie noch nie seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1979. Beide sehen sich als Konkurrenten.

          Streitpunkte waren neben der Taiwan-Frage der andauernde Handelskrieg, die Menschenrechtslage in China, der Umgang mit den Uiguren und Tibetern sowie die Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong. Washington verfolgt zudem Chinas Machtanspruch in Asien mit großem Argwohn. China wiederum wirft den USA vor, seinen Aufstieg in der Welt bremsen zu wollen. Auch beklagt Peking zunehmenden amerikanischen Protektionismus.

          An den Gesprächen nahmen auf chinesischer Seite Außenminister Wang Yi und der für die Handelsbeziehungen zu den USA zuständige Vizepremier Liu He teil, wie Staatsmedien berichteten. Auf US-Seite waren neben unter anderen Außenminister Antony Blinken und Finanzministerin Janet Yellen dabei.

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