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Wendy Sherman besucht China : Washington und Peking streiten über Protokollfragen

Wendy Sherman, stellvertretenden US-Außenministerin Bild: EPA

Das Misstrauen zwischen den USA und China ist groß. In Amerika denkt man über eine direkte Telefonleitung auf höchster Ebene nach. Ähnliche Bemühungen scheiterten in der Vergangenheit – in Peking ging niemand ans Telefon.

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          Zwischenzeitlich hatte es so ausgesehen, als könnte der China-Besuch der stellvertretenden US-Außenministerin Wendy Sherman wegen eines Streits über Protokollfragen abgesagt werden. Nun kommt er doch zustande. Das State Department teilte mit, Sherman werde am Sonntag nach Tianjin reisen und dort unter anderen Außenminister Wang Yi treffen. Dabei unterschlug Washington, dass Shermans Hauptgesprächspartner ein anderer ist: Der stellvertretende Außenminister Xie Feng empfängt sie als Erstes. Der aber ist protokollarisch nur Nummer fünf hinter Außenminister Wang Yi.

          Friederike Böge
          Politische Korrespondentin für China, Nordkorea und die Mongolei.

          Ursprünglich hatte das State Department auf ein Treffen mit Shermans ranggleichem Amtskollegen Le Yucheng gedrungen und an die Presse durchsickern lassen, dass China sich dagegen sperre. In Peking rief das erheblichen Unmut hervor. Von einem Schaumanöver war die Rede, das China schlecht aussehen lassen sollte. Das Misstrauen zwischen beiden Seiten ist groß. In Washington mag man es als Herabsetzung empfinden, dass als Tagungsort Tianjin gewählt wurde und nicht die Hauptstadt Peking. Doch dort ist aus Angst vor dem Coronavirus schon seit mehr als einem Jahr keine politische Delegation mehr empfangen worden.

          Peking in Sorge

          Die chinesische Regierung sieht es wohl schon als Zugeständnis an, dass Sherman auf 115 Kilometer an Peking herangelassen wird. Ihrem Besuch kommt Bedeutung zu, weil sie die ranghöchste amerikanische Regierungsvertreterin ist, die seit dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden nach China reist. Sie soll die Möglichkeit eines Besuchs von Außenminister Antony Blinken eruieren, der wiederum ein mögliches erstes Treffen der Präsidenten Biden und Xi Jinping beim G-20-Gipfel im Oktober in Italien vorbereiten würde.

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          Vor Bidens Amtsantritt hatte Peking gehofft, die Beziehungen zu Amerika nach den stürmischen Jahren der Trump-Administration stabilisieren zu können. Stattdessen haben die Spannungen noch erheblich zugenommen. Anders als von der chinesischen Führung ursprünglich erwartet, hat Biden viele Aspekte der China-Politik seines Vorgängers fortgeführt. Zugleich hat er den Druck auf Peking erhöht, indem er sich mit Verbündeten in vielen Fragen eng abstimmt. Das war jüngst bei der international koordinierten Kritik an chinesischen Cyberangriffen der Fall, ebenso bei den abgestimmten Sanktionen wegen der Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang. China hat darauf mit Drohungen und Gegensanktionen reagiert.

          Wie groß die Sorge in Peking ist, von Amerika in eine internationale Isolation getrieben zu werden, ließ sich in den vergangenen Tagen beobachten. Weil Wendy Sherman auch Chinas Nachbarland Mongolei besucht, rief Xi Jinping den mongolischen Präsidenten an, um sich dessen Loyalität zu versichern. Außenminister Wang Yi ließ sich derweil von der Arabischen Liga schriftlich bestätigen, dass von dort weiterhin keine Kritik an Chinas Vorgehen gegen die muslimischen Uiguren zu erwarten ist. Auch die Spannungen in der Taiwan-Frage und im Südchinesischen Meer haben zugenommen. Die Landung eines amerikanischen Militärflugzeugs in Taiwan beantwortete Peking beispielsweise mit großangelegten Übungen von Landemanövern, wie sie bei einer Invasion Taiwans nötig wären. Beide Seiten hoben am Donnerstag hervor, dass sie einander nichts schenken würden. Das State Department sprach aber auch von Themen, in denen sich die Interessen überlappten.

          Es ist nicht das erste Mal, dass es zwischen der neuen US-Regierung und Peking Gerangel um Protokollfragen gibt. Mehrmals ließ China den amerikanischen Verteidigungsminister Lloyd Austin abblitzen, der mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der chinesischen Militärkommission Xu Qiliang telefonieren wollte. Peking bot als Gesprächspartner Verteidigungsminister Wei Fenghe an, der wenig zu sagen hat. Amerika sieht General Xu als Ansprechpartner, weil er in der militärischen Befehlskette die gleiche Funktion hat wie Austin, wenn auch nicht den gleichen Titel. Das liegt daran, dass die Volksbefreiungsarmee der Partei untersteht und nicht dem Staat. Seit Langem ist aus Washington die Klage zu hören, dass man an den engsten Kreis um Xi Jinping kaum noch herankomme. Beide Seiten haben aber erkennen lassen, dass sie nach Wegen suchen, eine Eskalation zu vermeiden. In Amerika denkt man über eine direkte Telefonleitung auf höchster Ebene nach. In der Vergangenheit scheiterten ähnliche Bemühungen auf Militärebene aber daran, dass in Peking keiner ans Telefon ging.

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