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Oberstes Gericht in den USA : Supreme Court vor Grundsatzurteil zum Abtreibungsrecht

  • -Aktualisiert am

Für das Recht auf Abtreibung: Demonstranten hielten am 2. Oktober in Washington auch Plakate der verstorbenen Richterin Ruth Bader Ginsburg hoch Bild: AFP

Die Richter des Supreme Court kehren erstmals seit Beginn der Pandemie in ihr Gerichtsgebäude in Washington zurück. Schon bald könnten sie ein neues Grundsatzurteil zum Abtreibungsrecht fällen.

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          Erstmals seit März 2020 sind die Richter des Supreme Court am Montag in ihr Gerichtsgebäude gleich hinter dem Kongress in Washington zurückgekehrt. Die Pandemie hatte bisher auch die neun Verfassungsrichter gezwungen, virtuelle Verhandlungen zu führen. Mit der neuen Tagungsperiode sollte Normalität zurückkehren. Da jedoch Richter Brett Kavanaugh trotz Impfung positiv auf Covid getestet wurde, sollte er zunächst fehlen. Amy Coney Barrett, die erst vor einem Jahr zur Richterin berufen worden war, arbeitet nun erstmals von ihrem Arbeitsplatz aus: dem marmornen Tempel der Gerechtigkeit.

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Die neoklassizistische Architektur drückt das Selbstverständnis des Gerichts aus – als gleichrangige Staatsgewalt und Wächterin der Freiheit. Die Richter sind allerdings seit einiger Zeit betrübt über ihr Ansehen. Stephen Breyer, der seit 1994 dem Gericht angehört, äußerte sich jüngst besorgt über das schwindende Vertrauen der Öffentlichkeit in die dritte Gewalt. In einem Buch verteidigt er das Gericht, das nicht von parteipolitischen, sondern von rechtsphilosophischen Erwägungen geleitet werde. Die Richter würden in ihren Urteilen keine taktischen Motive zugrunde legen und auch keine politischen Absprachen treffen. Immer wieder urteilten sie schließlich entgegen der ihnen zugeschriebenen Weltanschauung.

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