https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/usa-staatsbuergerschaft-fuer-evakuierte-afghanen-18233509.html

Parteiübergreifender Plan : Evakuierte Afghanen sollen US-Staatsbürger werden können

  • Aktualisiert am

Mitte August versammeln sich Hunderte Afghanen auf dem Flughafen von Kabul. Bild: AP/Shekib Rahmani

Es geht um Zehntausende Menschen, die sich vor einem Jahr in die USA retten konnten. Demokraten und Republikaner wollen ihnen eine Perspektive bieten. Beschlossen ist das Gesetz aber noch nicht.

          1 Min.

          In den USA haben Demokraten und Republikaner in beiden Häusern des Kongresses einen Gesetzentwurf eingebracht, der Evakuierten aus Afghanistan den Weg zur amerikanischen Staatsbürgerschaft ebnen soll. „Wir müssen unsere Verpflichtung einhalten, denjenigen eine sichere und legale Zuflucht zu bieten, die bereitwillig ihr Leben aufs Spiel setzten, um die US-Mission in Afghanistan zu unterstützen“, sagte der demokratische Abgeordnete Earl Blumenauer, der den Gesetzentwurf zusammen mit dem Republikaner Peter Meijer vorgelegt hat, am Dienstag.

          Rund 76.000 Afghanen waren nach dem Abzug der US-Truppen mit befristeten Visa in die Vereinigten Staaten eingereist. Diese laufen nach zwei Jahren aus. Ihnen soll nun ein dauerhafter legaler Status ermöglicht werden, wenn sie sich zusätzlichen Hintergrundüberprüfungen unterziehen. Auch soll die Berechtigung für spezielle Einwanderungsvisa (SIVs) auf Afghanen, die an der Seite der US-Streitkräfte gekämpft haben, und Frauen, die in speziellen Teams zur Terrorismusbekämpfung gedient haben, ausgeweitet werden.

          Widerstand gegen Gesetz noch möglich

          Identische Versionen des Entwurfs wurden nur wenige Tage vor dem ersten Jahrestag des Abzugs der US-Truppen und der chaotischen Evakuierungsoperation beiden Häusern vorgelegt. Drei Republikaner, darunter Senator Lindsey Graham, brachten zusammen mit drei Demokraten den sogenannten „Afghanistan Adjustment Act“ in den paritätisch besetzten Senat ein und erhöhten damit die Chancen auf eine Verabschiedung. Dennoch sagte ein Berater des Kongresses unter der Bedingung der Anonymität, dass die Maßnahme wahrscheinlich auf den Widerstand der einwanderungsfeindlichen Republikaner stoßen wird.

          Im August 2021 nahmen die Taliban Kabul ein und beherrschen seitdem wieder das ganze Land. Die USA und ihre Verbündeten – darunter Deutschland – waren nach jahrelangem, verlustreichen Einsatz abgezogen.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Wladimir Putin beim informellen GUS-Gipfel in Sankt Petersburg

          Wladimir Putin wird 70 : Ein einsamer Tag voller Arbeit

          Der Jubeltag des Präsidenten sollte ein ganz normaler Tag sein. Die Armeeführung ist bemüht, „zurückgeschlagene Angriffe“ und „vernichtete“ ukrainische Soldaten zu vermelden.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.