Scholz’ Besuch bei Biden : Vertrauen ist alles
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Bundeskanzler Olaf Scholz während des Besuchs bei US-Präsident Joe Biden am Freitag in Washington Bild: dpa
Kanzler Scholz trifft Präsident Biden im Weißen Haus. Sie reden ausführlich über Putins Krieg gegen die Ukraine. Über den Inhalt des Gesprächs schweigen sie. Vertrauen und Vertraulichkeit gehören für sie zusammen.
Der Arbeitsbesuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Washington war in vielerlei Hinsicht das Gegenteil vom pompösen Besuch des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron im Dezember in der amerikanischen Hauptstadt: Es gab kein Staatsbankett und keine Musikeinlagen. Noch nicht einmal eine gemeinsame Pressekonferenz. Eines sollte sich aber nicht unterscheiden: Wie Macron ging es Scholz am Freitag bei seinem Kurztrip nach Washington darum, ein Signal der Geschlossenheit zu senden. Und Joe Biden verfolgte das gleiche Ziel.
Der amerikanische Präsident lobte den Gast aus Deutschland für seine Führungsrolle bei der Unterstützung der Ukraine. Deutschland habe seine Militärhilfe für Kiew erhöht, sagte er im Oval Office, wo sich beide vor den Kamin gesetzt hatten. Washington und Berlin gingen bei der Militärhilfe im Gleichschritt vor, sagte er noch und verwies so auf die Lieferung der Abrams- und Leopard-Kampfpanzer. Vergessen schienen da die monatelangen Diskussion über diesen Schritt. Scholz wiederum bekräftigte, es sei wichtig, die Botschaft zu senden, dass man Kiew im Krieg gegen Russland solange unterstütze, wie es nötig sei. Biden hatte zuvor daran erinnert, dass Scholz zuletzt im Februar vergangenen Jahres in Washington gewesen sei – unmittelbar vor dem russischen Überfall auf die Ukraine. Damals habe man Wladimir Putin gewarnt, wenn er angreife, werde man reagieren. Und genau das habe man getan.
Scholz hatte schon vor der Begegnung im Weißen Haus hervorgehoben, die Beziehungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten seien so gut wie seit vielen Jahren nicht mehr, und hinzugefügt: „Ich glaube, das ist wichtig in diesen Zeiten, in denen wir herausgefordert sind durch den furchtbaren Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine.“ Die Grundlage dafür sei Vertrauen, das dadurch entstehe, dass man immer wieder miteinander spreche. „Das ist genau, was wir tun.“ Scholz erklärte so das ungewöhnliche Format des Besuchs, dessen Großteil aus einem Vier-Augen-Gespräch bestehen sollte. Beide Seiten wollten ihre Unterhaltung vertraulich behandeln.
Kirby betont enge Abstimmung bei Unterstützung
Auch das Weiße Haus hatte zuvor noch einmal das gute Verhältnis zwischen beiden Ländern bekräftigt. Washington und Berlin hätten die Unterstützung der Ukraine im Verlauf des Konflikts eng miteinander abgestimmt. Das gelte auch für die Ankündigungen, Schützen- und Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern, hatte John Kirby, der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, gesagt. Deutschland sei ein wichtiger NATO-Partner und habe entscheidende Waffensysteme, wie die Flugabwehrsysteme Iris-T und Patriot, an die Ukraine geliefert.
Biden und Scholz hatten deutlich gemacht, dass es bei dem Arbeitsbesuch hauptsächlich um den Ukrainekrieg gehe. Man werde aber auch über den NATO-Gipfel im Sommer beraten und über China sprechen, hatte eine ranghohe Regierungsvertreterin in Washington mitgeteilt.
