Darum ist der INF-Vertrag kaum zu retten
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Der Befehlshabers der russischen Raketenstreitkräfte, Generalleutnant Michail Matwejewskij (rechts) bei der Präsentation zur )M729 am 23. Januar bei Moskau Bild: AFP
Im Streit um die Zukunft landgestützter Mittelstreckenwaffen spielt Moskau mit verdeckten Karten. Aber auch Washington operiert in einer Grauzone.
Der Countdown läuft. Am 2. Februar endet die Frist, die Amerikas Außenminister Mike Pompeo der russischen Regierung gesetzt hat, sich wieder an den Vertrag über die Beseitigung nuklearer Mittelstreckensysteme (INF) zu halten, einen Eckstein der europäischen Sicherheitsarchitektur. Sollte Moskau der Forderung nicht nachkommen, droht die Regierung Trump damit, den INF-Vertrag zu suspendieren. Kündigen die Amerikaner ihn regelkonform, läuft von da an eine sechs Monate lange Frist, in der die Vereinigten Staaten und Russland weiterhin an ihre Verpflichtungen gebunden wären und über weitere Gespräche jederzeit die Möglichkeit bestünde, das Abkommen noch zu retten. Andernfalls wäre bald schon wieder der Weg frei für die Entwicklung und Stationierung bodengestützter Marschflugkörper mittlerer Reichweite. Das wäre eine Situation, die an die letzte Hochzeit des Kalten Kriegs bis Mitte der achtziger Jahre erinnert.
Die militärische Bedeutung des INF-Vertrags mag in der öffentlichen Debatte heute überbewertet werden. Aber die Aussicht, dass ein wesentliches Abkommen wegfallen könnte, das die nuklearen Arsenale Russlands und der Vereinigten Staaten beschränkt, ist ein fatales sicherheitspolitisches Signal. Dass es knapp dreißig Jahre nach dem Ende des Ost-West-Konflikts so weit gekommen ist, liegt an einer Reihe von Entwicklungen, die ineinandergreifen und bis in das vergangene Jahrzehnt zurückreichen. Im Zentrum stehen dabei die gegenseitigen Vorwürfe Amerikas und Russlands, den INF-Vertrag zu brechen.
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