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Gespräche in Genf : Ein Truppenaufmarsch mit scharfen Kanten

Die amerikanische Unterhändlerin Wendy Sherman und der russische Unterhändler Sergej Rjabkow am Montag in Genf Bild: dpa

In Genf beharren beide Seiten auf ihren Positionen. Die amerikanische Vertreterin nennt die Gespräche „offen und direkt“. Der russische Vertreter nennt den Austausch „schwierig, aber sehr professionell“.

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          Schon vor den Gesprächen der russischen und amerikanischen Unterhändler in Genf am Montag hatte es Warnungen aus Washington gegeben: Erklärungen Russlands nach dem Treffen spiegelten sehr wahrscheinlich nicht den tatsächlichen Charakter der Gespräche wider. Doch als Wendy Sherman und Sergej Rjabkow, die stellvertretende amerikanische Außenministerin und der stellvertretende russische Außenminister, am Montagabend getrennt vor Journalisten Auskunft gaben, schienen sie sich im Tenor einig. Es seien „offen und aufrichtige“ Gespräche gewesen, sagte Sherman, Rjabkow nannte sie „schwierig“ und „ sehr professionell“ – „ohne Versuche, scharfe Kanten zu beschönigen“.

          Sofia Dreisbach
          Politische Korrespondentin für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Im Detail jedoch gingen die Aussagen der beiden Unterhändler auseinander. Sherman nämlich betonte anschließend, bei diesem ersten Treffen sei es nicht um Verhandlungen gegangen – sondern ein Gespräch „für das bessere gegenseitige Verständnis“, den Versuch, die jeweiligen Positionen im persönlichen Gespräch deutlich zu machen. Russland freilich hatte Mitte Dezember das Papier vorgelegt, das es als Gesprächsgrundlage für das Treffen in Genf sah: Die Entwürfe für Verträge, mit denen Washington und die NATO sich gegenüber Russland auf umfassende Sicherheitsgarantien verpflichten sollten; etwa den Verzicht auf jede Erweiterung des Verteidigungsbündnisses und auf jegliche militärische Aktivität der NATO in Osteuropa, dem Kaukasus und Zentralasien.

          „Bringt die Soldaten zurück in die Kasernen“

          Nach Aussage von Sherman habe sich die russische Seite darauf bezogen – Washington hätte jedoch seine Sorgen kundgetan. Das dürfte vor allem der russische Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze sein. Rjabkows, so gab er es nach den Gesprächen wieder, habe versichert, dass Russland keinen Angriff auf die Ukraine plane. „Es gibt keine Grund, diesbezüglich ein Eskalationsszenario zu befürchten“, sagte er. Er sprach, unter anderem in Bezug auf Karten, die im Wall Street Journal oder der New York Times erschienen seien, von „Fehlinformationen“ aus dem Westen, die „Zwietracht und Verunsicherung in der ukrainischen Gesellschaft“ säen sollten.

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          Laut Sherman sprach Rjabkow abermals von einem russischen Manöver in Bezug auf die Truppenansammlungen. Nach den Gesprächen äußerte sie, ein Manöver „mit mehr als 100.000 Soldaten“ sei jedoch „interessant“, noch dazu an der ukrainischen Grenze. Sie habe Russland aufgefordert: „Bringt die Soldaten zurück in die Kasernen.“ Sonst müsse Moskau mehr Informationen darüber öffentlich machen, um was für ein Manöver es sich handele – auch das sei Teil des besseren, offeneren Verhältnisses. Die amerikanische Seite habe auch deutlich gemacht, dass sie bereit zu Gesprächen über Konfliktthemen wie die Begrenzung von Manövern oder die Stationierung von Raketen sei.

          Rjabkow dagegen sprach über die Forderungen Russlands an den Westen in der Stellungnahme so, als seien sie von den Gesprächspartnern durchaus gleichberechtigt behandelt worden. „Wir hatten den Eindruck, dass die amerikanische Seite die russischen Vorschläge sehr ernst genommen und eingehend geprüft hat“, sagte der stellvertretende Minister. Beobachter vermuten, der allzu friedfertige Ton der russischen Seite könnte vor dem Treffen des NATO-Russland-Rates am Mittwoch vor allem darauf abzielen, Verunsicherung auf Seiten der Ukraine auszulösen, ob Russland und Amerika sich annäherten.

          Sherman machte nach den mehr als sieben Stunden andauernden Gesprächen jedoch abermals deutlich, dass bei den Verhandlungen mit Russland weder die Ukraine noch die NATO außen vor gelassen würden. Morgen früh, so die stellvertretende Außenministerin, breche sie nach Brüssel auf und treffe dort NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. „In dieser Woche wird Russland eine einheitliche Botschaft von den Vereinigten Staaten und unseren Verbündeten und Partnern hören, nämlich dass es an Russland liegt, die Spannungen zu deeskalieren, damit wir eine echte Chance haben, diplomatische Lösungen zu finden.“

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