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Auch mit Atomwaffen : Amerika erneuert Sicherheitsgarantie für Japan

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Der japanische Ministerpräsident Yoshihide Suga und der amerikanische Präsident Joe Biden am Freitag vor dem Weißen Haus in Washington Bild: AP

Die Vereinigten Staaten haben ihre Bereitschaft bekräftigt, Japan mit ihrem gesamten Waffenarsenal zu verteidigen. Beide Staaten seien entschlossen, der Herausforderung durch China zu begegnen, sagte der amerikanische Präsident Joe Biden.

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          Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit China haben die Vereinigten Staaten ihre Sicherheitsgarantie für Japan erneuert - inklusive des Einsatzes von Atomwaffen im Bedarfsfall. Das Schutzversprechen gilt nach Angaben der amerikanischen Regierung auch für die von Japan kontrollierte Senkaku-Inselgruppe im Ostchinesischen Meer, die China ebenfalls für sich beansprucht. Nach einem Besuch des japanischen Ministerpräsidenten Yoshihide Suga am Freitag im Weißen Haus sagte Präsident Joe Biden, beide Staaten seien entschlossen, gemeinsam „der Herausforderung durch China zu begegnen“. Es gehe darum, die Zukunft eines friedlichen, freien und offenen Indo-Pazifik-Raums zu garantieren.

          Die Vereinigten Staaten sind mit ihrem Atomwaffenarsenal Japans Schutzmacht. Dort sind sind auch Tausende amerikanische Soldaten stationiert. Die besondere Rolle des Bündnisses kam auch darin zum Ausdruck, dass Suga als erster ausländischer Staatsgast seit Bidens Amtsantritt am 20. Januar persönlich von ihm im Weißen Haus empfangen wurde.

          Nach dem Treffen hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die Vereinigten Staaten stünden ohne zu zögern zu ihrer Verpflichtung, Japan „unter Anwendung der kompletten Bandbreite an Fähigkeiten“ zu verteidigen - das gelte auch für „atomare“ Fähigkeiten. Suga bekräftigte mit Blick auf Chinas Machtstreben im indopazifischen Raum, beide Länder widersetzten sich jeglichen Versuchen, „den Status quo durch Gewalt oder Zwang zu ändern“. Dies gelte insbesondere für das Südchinesische Meer und die „Einschüchterung“ von Anrainerstaaten, sagte er laut Übersetzung.

          Vermehrt chinesische Schiffe vor japanischen Inseln

          Washington verurteilte „jegliche einseitigen Handlungen, die darauf abzielen, Japans Verwaltung der Senkaku-Inseln zu untergraben“. Die unbewohnten Inseln sind in China und Taiwan als Diaoyu beziehungsweise Diaoyutai bekannt. In den Gewässern rund um die Inselgruppe waren zuletzt vermehrt chinesische Schiffe gesichtet worden. Angesichts vermuteter Gas- und Ölvorkommen haben die Felseninseln große strategische Bedeutung. Auch Taiwan beansprucht sie für sich.

          Als Ostchinesisches Meer werden die Gewässer zwischen China, dem Süden Südkoreas, Japan und dem Norden Taiwans bezeichnet. Das Südchinesische Meer wiederum liegt etwa zwischen dem Süden Chinas, Taiwan, den Philippinen, Vietnam und Malaysia. Unter Biden haben amerikanische Kriegsschiffe ihre Einsätze um Taiwan und im Südchinesischen Meer verstärkt. Chinesische Kampfflugzeuge verletzen nahezu täglich Taiwans Identifikationszone zur Luftverteidigung.

          Biden und Suga äußerten sich zwar nicht direkt zu Pekings militärischen Einschüchterungsversuchen gegenüber Taiwan, das die kommunistische Volksrepublik als Teil Chinas betrachtet. In ihrer gemeinsamen Erklärung hoben die beiden Länder aber „die Bedeutung von Frieden und Sicherheit“ in der Straße von Taiwan hervor. Biden und Suga bekundeten zudem ihre Absicht, mit Südkorea zusammenzuarbeiten, um der Herausforderung durch das nordkoreanische Atomprogramm zu begegnen.

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