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Ruhestand Stephen Breyers : Bringt Biden die erste schwarze Frau an den Supreme Court?

  • -Aktualisiert am

Die Richter des Obersten Gerichtshofs am 23. April 2021 in Washington Bild: Laif

Weil der Oberste Richter Stephen Breyer sich rechtzeitig zur Ruhe setzt, kann Joe Biden seine Nachfolgerin oder seinen Nachfolger nominieren. Für den Demokraten ist es eine seltene Gelegenheit, ein Wahlversprechen einzulösen.

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          Viele Demokraten hatten darauf gehofft, nun kann Präsident Joe Biden wohl rechtzeitig vor den Zwischenwahlen im November einen neuen Richter oder eine neue Richterin für das Oberste Gericht nominieren. Der 83 Jahre alte Oberste Richter Stephen Breyer wird sich zur Ruhe setzen – er ist einer von noch drei Amtsinhabern, die in dem neunköpfigen Gremium den Demokraten zuneigen. Schon am Donnerstag soll Breyer den Schritt öffentlich ankündigen, nachdem er in der vergangenen Woche Biden informierte. Der Verfassungsrechtler ist seit 1994 im Amt. Breyer ist als Verteidiger liberaler Prinzipien bekannt, unterstützt etwa das in den Vereinigten Staaten geltende Recht auf Abtreibung und sprach sich in seiner Amtszeit häufig dafür aus, völkerrechtliche Präzedenzfälle aus dem Ausland in der amerikanischen Rechtsprechung zu berücksichtigen.

          Journalisten berichteten am Abend unter Berufung auf anonyme Quellen, dass Breyer mit den Umständen seiner Entscheidung indessen nicht vollkommen zufrieden sei. Viele Demokraten hätten ihn indirekt und möglicherweise persönlich zu dem Schritt gedrängt, hieß es etwa bei CNN. Fest steht, dass man in der Partei unbedingt vermeiden will, dass mit der Nominierung einer neuen Richterin oder eines neuen Richters etwas schief geht.

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