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Diskussion der Demokraten : Politik in 60 Sekunden

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Die Debatte der Demokraten am Donnerstag war nur die erste von vielen. Bild: AFP

Die Kandidaten der Demokraten sind zur ersten Fernsehdebatte angetreten – die Masse der Bewerber machte eine Auseinandersetzung um politische Inhalte fast unmöglich.

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          „Elizabeth Warren und die neun Zwerge“: So lautete ein Witz im Fernsehsender CNN über die erste der zwei demokratischen Vorwahl-Debatten in dieser Woche. Das Los hatte entschieden, dass die in den Umfragen drittplatzierte Senatorin aus Massachusetts nicht mit ihren Hauptkonkurrenten Joe Biden und Bernie Sanders diskutierte. Die neun Mitbewerber, auf die sie am Mittwochabend im Sender NBC traf, haben niedrige einstellige Umfragewerte. Nach den beiden Debatten Donnerstag und Freitag werden sich bereits deutlich Favoriten herauskristallisieren, die Joe Biden seine Rolle an der Spitze der Umfragen streitig machen könnten, glauben viele Beobachter.

          Der erste Teil des Spektakels bot ein breites Spektrum dessen, was die demokratische Partei zur Zeit an Positionen zu bieten hat. Da waren jene, die als links oder progressiv gelten – wie Elizabeth Warren oder der New Yorker Bürgermeister Bill de Blasio. Andere positionierten sich als Pragmatiker, wie Amy Klobuchar, Senatorin aus Minnesota, oder John Delaney, der als Kongressabgeordneter aus Maryland 2018 nicht wieder angetreten war, um sich auf den Vorwahlkampf zu konzentrieren.

          An Warren gab es angesichts ihrer Umfragewerte besonders hohe Erwartungen. Warren lieferte, was viele Kommentatoren als sehr gute, wenn auch nicht überragende Performance bezeichneten – das Magazin „Politico“ bescheinigte ihr, hinreichend „geglänzt“ zu haben. Ihre weitreichenden wirtschaftspolitischen Pläne konnte sie in der knappen Redezeit nicht ausführen, sondern konzentrierte sich auf den Gedanken, dass Amerika zur Zeit nur für die Starken funktioniere, die viel beitragen könnten – sie wolle jedoch, dass das Land wieder „für alle da“ sei. „Wir brauchen tiefgreifende strukturelle Veränderungen in unserer Regierung, unserer Wirtschaft und unserem Land“, sagte sei. Das Trump-System, indem vor allem die Reichsten profitierten, sei „Korruption, schlicht und einfach“. Der Sieg im Kampf ums Weiße Haus reiche nicht – die Demokraten müssten auch in beiden Kammern des Kongresses gewinnen.

          Leidenschaftlich wurde Warren auch in ihrem Schluss-Statement, als alle Kandidaten noch einmal begründen sollten, warum sie die richtige Wahl für den Kampf gegen Trump seien. Aufgewachsen in Oklahoma und nicht in einer reichen Familie, sei ihr Lebensziel eigentlich gewesen, Lehrerin zu werden. Dann habe sie durch öffentliche Finanzhilfe studieren können. Es sei entscheidend, wieder daran zu glauben, dass Politik die Lebensumstände von Menschen ändern könne.

          Unterschiede wurden zwischen den Kandidaten besonders da deutlich, wo es um die Zukunft des Gesundheitswesens ging. Auf die Frage, ob sie das private Krankenversicherungssystem abschaffen und durch eine von der Regierung finanzierte Alternative ersetzen würden, sagten nur der New Yorker Bürgermeister Bill de Blasio und Elizabeth Warren ja. Warren unterstützt den Plan von Bernie Sanders, die öffentlich ko-finanzierte Krankenversicherung für Rentner, Medicare, auf alle Menschen auszuweiten. Beto O'Rourke, der ehemalige Kongressabgeordnete und Senatskandidat aus Texas dagegen verteidigte die private Krankenversicherung als eine Säule des Systems – de Blasio ging ihn daraufhin direkt an und fragte: „Warum verteidigen Sie die privaten Versicherer?“

          Wie zu erwarten war, drückten viele Diskussionsteilnehmer ihre Sorge über den Konflikt mit Iran aus und gaben Donald Trump einen großen Teil der Schuld daran. Alle bis auf Cory Booker, der angab einen „besseren Deal“ aushandeln zu wollen, sprachen sich für eine Rückkehr zum von Trump gekündigten Atom-Abkommen mit dem Land aus. Bei anderen Themen, wie bei der Frage nach dem Recht auf Schwangerschaftsabbrüche, waren sich die Kandidatinnen und Kandidaten einig oder unterschieden sich nur in Nuancen.

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