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Gewalt gegen Demonstranten : US-Regierung verhängt Sanktionen gegen Irans Moralpolizei

  • Aktualisiert am

Demonstranten vor der iranischen Botschaft in Athen. Sie halten ein Schild mit dem Namen der verstorbenen Mahsa Amini hoch. Bild: Reuters

Nach dem Tod der 22 Jahre alten Mahsa Amini im Iran haben die USA Sanktionen gegen Führungskräfte des Landes verhängt. Insbesondere die Moralpolizei wird für die Unterdrückung der Bevölkerung verantwortlich gemacht.

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          Die amerikanische Regierung verhängt nach dem Tod einer jungen Frau in Iran Sanktionen gegen die Moralpolizei und hochrangige Sicherheitsbeamte. Die Moralpolizei sei verantwortlich für Gewalt gegen iranische Frauen und verletze die Rechte friedlicher Demonstranten, teilte das Finanzministerium am Donnerstag mit. Von den Maßnahmen seien auch ranghohe Führungskräfte verschiedener Sicherheitsorganisationen des Landes betroffen – darunter der Leiter der Moralpolizei. Diese Beamten beaufsichtigen dem Ministerium zufolge Organisationen, die routinemäßig Gewalt anwenden, um friedliche Demonstranten und Mitglieder der iranischen Zivilgesellschaft zu unterdrücken.

          Bei den jüngsten Protesten und Unruhen in Dutzenden Städten Irans kamen mehrere Menschen ums Leben. Unter den Opfern seien sowohl Sicherheitskräfte als auch Demonstranten, berichtete das Staatsfernsehen. Auslöser der Proteste ist der Tod der 22 Jahre alten Mahsa Amini im iranischen Polizeigewahrsam. Sie wurde vor gut einer Woche von der Sittenpolizei wegen eines Verstoßes gegen die strenge islamische Kleiderordnung festgenommen. Was genau mit Amini nach ihrer Festnahme geschah, ist unklar. Sie fiel ins Koma und starb am Freitag in einem Krankenhaus.

          Die amerikanisch Regierung verurteile diesen „skrupellosen Akt“ auf das Schärfste und fordere die iranische Regierung auf, die Gewalt gegen Frauen und die anhaltende gewaltsame Unterdrückung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu beenden, erklärte Finanzministerin Janet Yellen. Als Folge der Sanktionen wird etwaiger Besitz der Betroffenen in den Vereinigten Staaten eingefroren, amerikanischen Staatsbürgern werden Geschäfte mit ihnen untersagt.

          Unterdessen sorgte Irans Präsident Ebrahim Raisi bei seinem Besuch in New York für Aufsehen, da er nicht zu einem Interview ging, weil eine CNN-Journalistin kein Kopftuch tragen wollte. „Nach wochenlanger Planung und acht Stunden Aufbau von Übersetzungsgeräten, Licht und Kameras waren wir bereit. Aber keine Spur von Präsident Raisi“, schrieb die Journalistin Christiane Amanpour am Donnerstag auf Twitter.

          „40 Minuten nach dem geplanten Beginn des Gesprächs kam ein Berater zu mir. Der Präsident, sagte er, schlug vor, dass ich ein Kopftuch trage“, schrieb Amanpour weiter. „Ich habe höflich abgelehnt. Wir sind in New York, wo es keine Gesetze oder Traditionen in Bezug auf Kopftücher gibt. Ich wies darauf hin, dass kein früherer iranischer Präsident dies verlangt hat, wenn ich ihn außerhalb des Irans interviewt habe.“ Präsident Raisi ist erstmals seit Beginn seiner Amtszeit in die Vereinigten Staaten gereist. Dort sprach er am Mittwoch vor der UN-Vollversammlung.

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