https://www.faz.net/-gpf-9mom4

Reise abgesagt : Pompeo kommt nicht nach Deutschland

  • Aktualisiert am

Mike Pompeo will seinen Besuch in Deutschland bald nachholen. Bild: Reuters

Der amerikanische Außenminister wollte am Dienstag die Kanzlerin treffen. Doch „dringende Angelegenheiten“ halten Mike Pompeo nun von der Reise ab. SPD-Politiker sehen die Absage als Zeichen für die veränderten Beziehungen zu Amerika.

          Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo hat einen für Dienstag geplanten ersten Besuch in Deutschland abgesagt. Grund seien dringende Angelegenheiten, sagte ein Sprecher der Botschaft der Deutschen Presse-Agentur. Der Besuch solle bald nachgeholt werden. „Leider müssen wir die Treffen in Berlin wegen dringender Angelegenheiten neu terminieren“, sagte der Sprecher. Pompeo wolle aber bald nach Berlin kommen.

          In einem Telefonat mit seinem deutschen Kollegen Heiko Maas hat Pompeo sein Bedauern über die kurzfristige Absage seines Deutschland-Besuchs geäußert. „Beide Seiten vereinbarten, schnell einen neuen Termin zu finden“, teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Dienstag mit. Maas habe sein Verständnis für die Terminverschiebung ausgedrückt. 

          Gut ein Jahr nach seinem Amtsantritt wollte Pompeo erstmals Deutschland besuchen. In Berlin waren Treffen erst mit Außenminister Heiko Maas und dann Kanzlerin Angela Merkel geplant. Maas hatte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland zu dem Gespräch gesagt, praktisch alle internationalen Großthemen und Konflikte ließen sich nur im Dialog mit Amerika lösen. „Wir brauchen den engen Draht nach Washington. Deshalb haben wir ein vitales Interesse daran, bei den dringenden internationalen Fragen eng mit den Amerikanern zusammenzuarbeiten und die europäische Position zu vertreten.“

          Absage schon bei der Münchner Sicherheitskonferenz

          Ehemalige Spitzenpolitiker der SPD sehen in der überraschenden Besuchsabsage ein Zeichen für die veränderten Beziehungen Deutschlands zu Amerika. Der frühere SPD-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sagte am Dienstag in Berlin, dies sei ein Hinweis darauf, dass sich die von den Vereinigten Staaten geschaffene Nachkriegsordnung verändert habe. Unter Verweis auf entsprechende Äußerungen von Kanzlerin Angela Merkel, sagte er weiter, heute gelte, dass sich Europa um sich selbst kümmern müsse. Es müsse daraus „Konsequenzen ziehen“. Daher dürften sich die Europäer auch nicht in Nationalstaatlichkeit zurückziehen. Das Gegenteil sei richtig.

          Der frühere SPD-Außenminister Sigmar Gabriel argumentierte grundsätzlich, seit dem Fall des Eisernen Vorhangs vor 30 Jahren sei eine gewisse Neuorientierung Amerikas in andere Weltregionen zu beobachten. Dies habe nicht so sehr mit dem heutigen Präsidenten Donald Trump zu tun, sondern mit einer längerfristigen Entwicklung. Dies hätten die Europäer lange Zeit übersehen.

          Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump Anfang 2017 angespannt. Die amerikanische Regierung wirft dem Nato-Partner Deutschland mangelnde Militärausgaben vor, kritisiert das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 scharf und droht mit Strafzöllen wegen des deutschen Handelsüberschusses.

          Auf eine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz hatte der 55 Jahre alte frühere CIA-Chef im Februar verzichtet, obwohl er zu der Zeit tagelang in Europa unterwegs war und Polen, die Slowakei, Ungarn, Belgien und Island besuchte.

          Weitere Themen

          Boris Johnson trifft Kanzlerin Merkel Video-Seite öffnen

          Livestream : Boris Johnson trifft Kanzlerin Merkel

          Am Mittwoch wird der neue britische Premierminister Boris Johnson zu seinem ersten Staatsbesuch in Berlin erwartet. Verfolgen Sie das Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Livestream auf FAZ.NET

          Topmeldungen

          Bundesfinanzminister Olaf Scholz

          Nach Vorstoß von Söder : Scholz prüft Verbot von Negativzinsen

          Nach dem Vorstoß aus Bayern will nun der Bundesfinanzminister die rechtliche Grundlage von Strafzinsen überprüfen lassen. Diese seien eine „echte Belastung für private Sparer“. Er fordert die Banken auf, auch ohne Verbot darauf zu verzichten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.