https://www.faz.net/-gpf-9rqfl

Nach Solidarisierungswelle : Urteil gegen russischen Schauspieler abgemildert

Urteil abgemildert: Pawel Ustinow nach seiner Anhörung Bild: dpa

Weil Pawel Ustinow bei einem Protest handgreiflich geworden sein soll, wurde der Schauspieler zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Das Berufungsgericht verhängt nun ein anderes Strafmaß: ein Jahr auf Bewährung.

          1 Min.

          Ein Moskauer Gericht hat am Montag das Urteil gegen den Schauspieler Pawel Ustinow, der in erster Instanz wegen angeblicher Gewaltanwendung gegen einen Staatsvertreter zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden war, deutlich abgemildert: Das Berufungsgericht verhängte eine Haftstrafe von einem Jahr, die es zur Bewährung aussetzte. Der 23 Jahre alte Ustinow war unter dem Eindruck einer Solidarisierungswelle, die Schauspielkollegen in sozialen Medien und mit Einzelprotesten vor der Präsidialverwaltung anführten, schon Ende vorvergangener Woche nach eineinhalb Monaten in Untersuchungshaft auf freien Fuß gesetzt worden.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          In der Berufungsverhandlung waren nun, anders als in erster Instanz, Videoaufnahmen hinzugezogen worden, die Ustinows Festnahme durch Nationalgardisten am 3. August während einer Protestaktion für „ehrliche Wahlen“ zur Moskauer Stadtverordnetenversammlung zeigen.

          Ankläger können ihr Gesicht wahren

          Das Urteil muss angesichts der russischen Gepflogenheiten als politisch gelten und stellt einen Kompromiss dar: Einerseits wird Ustinow, der in Wirklichkeit weder protestierte noch Widerstand leistete, weiterhin wegen Gewaltanwendung schuldig gesprochen. Offiziell wahren damit die Ankläger – die im ersten Prozess sechs Jahre Haft ohne Bewährung und nun dreieinhalb Jahre auf Bewährung forderten – sowie die Nationalgarde das Gesicht.

          Die nun verhängte Strafe hatte der Leiter der Nationalgarde, Viktor Solotow, auf dem Höhepunkt der Solidarisierungswelle für Ustinow vorgeschlagen. Auch der Nationalgardist, den Ustinow an der Schulter verletzt haben soll, forderte im Berufungsprozess eine Bewährungsstrafe.

          Andererseits trägt das abgemilderte Urteil dem gegenwärtigen Bemühen der Machthaber Rechnung, der Protestwelle durch kleinere Korrekturen bei Repressionsentscheidungen Zulauf zu nehmen. Neben Ustinow sind sechs Männer im Zuge der Proteste zu Haftstrafen von zwei bis fünf Jahren verurteilt worden, mehrere weitere sitzen in Untersuchungshaft oder stehen unter Hausarrest.

          Für die Freilassung der Gefangenen demonstrierten am Sonntag auf der Moskauer Sacharow-Straße nach Angaben von Fachleuten 25.200 Menschen; für Moskauer Verhältnisse ist das viel, doch hatte eine Demonstration im August am selben Ort mehr als doppelt so viele Teilnehmer angezogen. Bemerkenswert war, dass dieses Mal sogar die Behörden, deren Angaben zu Oppositionsveranstaltungen sonst notorisch zu niedrig sind, 20.000 Teilnehmer meldeten.

          Weitere Themen

          Vorwurf der Kirschblütenkorruption

          Japan : Vorwurf der Kirschblütenkorruption

          Ministerpräsident Shinzo Abe ist in Kürze der am längsten amtierende Regierungschef Japans. Die Opposition wirft ihm nun vor, Steuergeld als Wahlkampfhilfe missbraucht zu haben. Es geht um Kirschblüten.

          Topmeldungen

          Zurück nach Europa : Greta findet Mitsegel-Gelegenheit

          Um es noch rechtzeitig zur Weltklimakonferenz nach Madrid zu schaffen, muss Greta Thunberg bald in See stechen. Ein australisches Youtuber-Paar bringt sie über den Atlantik. Außerdem sieht sie etwas Gutes an Donald Trump.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.