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„Aktivitätsindex“ : Von der Leyen will Zwei-Prozent-Ziel der Nato ergänzen

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch in Berlin mit dem Protokollchef der Bundeswehr, Andre Erich Denk Bild: EPA

Dass Nato-Staaten zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für das Militär aufbringen sollen, ist höchst umstritten. Verteidigungsministerin von der Leyen hat eine Idee, diese Vorgabe zu erweitern.

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          Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will das umstrittene Zwei-Prozent-Ziel der Nato für Verteidigungsausgaben ergänzen. „Für mich stellt sich auch die Frage, wer leistet operativ einen Mehrwert für das Bündnis“, sagte von der Leyen der Nachrichtenagentur AFP. Sie schlug einen „Aktivitätsindex“ als zusätzlichen Maßstab vor, der beispielsweise auch die Beteiligung an Einsätzen berücksichtigt.

          Die Nato-Staaten hatten 2014 vereinbart, dass ihre Verteidigungsausgaben binnen zehn Jahren jeweils zwei Prozent der Wirtschaftskraft erreichen sollten. 2016 erfüllten außer den Vereinigten Staaten nur vier Länder diese Vorgabe; Deutschland liegt bei 1,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Insbesondere der amerikanische Präsident Donald Trump pocht auf höhere Leistungen der Europäer. Dies könnte bei seinem Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag eine Rolle spielen.

          Von der Leyen bekräftigte ihrerseits ausdrücklich das Zwei-Prozent-Ziel auch für Deutschland. „Es ist richtig, weil die Bundeswehr dringend einen Modernisierungsschub braucht, und weil es schlicht ein Gebot der Fairness im Bündnis ist“, sagte sie. „Deutschland hat eine starke Wirtschaft. Von unseren Partnern würde niemand verstehen, wenn ausgerechnet das starke Deutschland es nicht schafft, seinen angemessenen Beitrag zu leisten, während sich klammere Länder den zugesagten Beitrag vom Mund absparen.“

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