https://www.faz.net/-gpf-9pgdd

EU-Haushalt : Von der Leyens Wahlversprechen sind zu teuer

  • Aktualisiert am

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 25. Juli während eines Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki Bild: Reuters

Laut einem Medienbericht würden die Wahlversprechen von Ursula von der Leyen die bisherige EU-Haushaltsplanung sprengen. Haushaltskommissar Günther Oettinger pocht zudem auf die Zahlungspflicht Londons.

          1 Min.

          EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat nach Informationen des „Spiegel“ eine Kalkulation aufgestellt, nach der die Wahlversprechen der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) mit den bisherigen EU-Haushaltsplanungen nicht in Einklang zu bringen sind. Oettinger habe die Kosten einiger Ankündigungen von der Leyens auf rund 30 Milliarden Euro beziffert, berichtet das Nachrichtenmagazin. Die Berechnungen des Haushaltskommissars bezögen sich zum Beispiel auf einen Fonds für den Klimaschutz und die Verdreifachung von Erasmus-Stipendien.

          Oettinger warnte den neuen britischen Premierminister Boris Johnson davor, im Falle eines ungeregelten Brexit wie angekündigt die milliardenschwere Austrittsrechnung der EU nicht zu begleichen. „Wenn es ernst würde mit diesen Aussagen, dann würde dies die Bonität des Vereinigten Königreichs gefährden“, sagte Oettinger dem Berliner „Tagesspiegel“. Allerdings sei die von Johnson genannte Summe von rund 44 Milliarden Euro „nicht mit uns abgestimmt“.

          Oettinger bezeichnete die offenen Beträge, die von Johnsons Vorgängerin Theresa May akzeptiert worden seien, als „haushaltsrechtlich belegbar und nachvollziehbar“. Falls sich Johnson weigern sollte, die Austrittsrechnung zu begleichen, würde er die künftige Zusammenarbeit mit der EU, etwa beim Forschungsrahmenprogramm Horizon, gefährden, warnte der EU-Haushaltskommissar. Die EU verlangt, dass Großbritannien alle während der Mitgliedschaft eingegangenen finanziellen Verpflichtungen erfüllt.

          Weitere Themen

          Joe Biden will sich äußern Video-Seite öffnen

          Fall Khashoggi : Joe Biden will sich äußern

          Präsident Joe Biden will sich am Anfang der Woche zu den neuesten Entwicklungen im Fall des ermordeten saudischen Journalisten Jamal Khashoggi im Jahr 2018 äußern. Dabei werde es um den Umgang mit Saudi-Arabien im Allgemeinen gehen.

          Topmeldungen

          Einer Ärztin wird am Freitag in der Hauptstadt von Paraguay der russische Impfstoff Sputnik V verabreicht.

          Sputnik V : Einer der gefragtesten Impfstoffe der Welt

          Allein vergangene Woche haben fünf weitere Länder Russlands Corona-Impfstoff zugelassen. Auch ein EU-Land hat das Vakzin schon registriert. War die Skepsis des Westens unangebracht?
          Am Boden und vor dem Absturz: Schalke 04 zerstört sich selbst.

          Selbstzerstörung in Bundesliga : Vergifteter Boden bei Schalke 04

          Die Rauswurforgie ist die jüngste Wendung einer sagenhaften Geschichte der Selbstzerstörung. Dass drei Spieler, die erst kurz im Klub sind, so etwas anzetteln können, zeigt, wie kontaminiert die Schalker Erde ist.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.