Gespräche in Kabul : Von der Leyen fordert Gespräche mit Taliban
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„Der politische Prozess ist entscheidend“: Ursula von der Leyen in Afghanistan Bild: dpa
Der politische Prozess sei entscheidend für einen Fortschritt in Afghanistan, sagt Ursula von der Leyen bei einem Besuch in Kabul. Die Menschen brauchten Vertrauen in die Politik, so die Verteidigungsministerin.
Der Krieg gegen die Taliban in Afghanistan kann aus Sicht von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht rein militärisch gelöst werden. „Wo ich mir noch mehr Fortschritte wünschen würde, ist der politische Prozess. Das ist der alles entscheidende Prozess“, sagte die CDU-Politikerin am Montag in der afghanischen Hauptstadt Kabul vor einem Treffen mit dem Präsidenten Aschraf Ghani.
Die Menschen im Land müssten durch gute Regierungsführung merken, dass die Politik Reformen umsetze. Ganz entscheidend seien die Wahlen, die dieses Jahr anstehen, aber auch Ghanis Angebot von Friedensgesprächen an die Taliban. Die Sicherheitskräfte müssten verlässlich sein und die Menschen schützen. „Aber entscheidend ist, dass dieses Land vorankommt in seiner Entwicklung, dann fassen die Menschen auch Zutrauen und haben Mut für die Zukunft.“
In Taschkent sollte am Montagabend eine Konferenz über Wege zu einer politischen Lösung in Afghanistan beginnen. Zum Haupttag am Dienstag wurden Vertreter aus mehr als einem Dutzend Länder erwartet, darunter aus Deutschland der Sonderbeauftragte für die Region, Markus Potzel. Die Taliban werden nicht an der Konferenz teilnehmen.
Derzeit stocken Deutschland und die Nato-Länder ihre Truppen in Afghanistan auf. Der verlustreichste Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr läuft bereits seit mehr als 16 Jahren, inzwischen nur noch zur Ausbildung der afghanischen Truppen. Am Donnerstag erst hatte der Bundestag die Verlängerung des Einsatzes um ein Jahr beschlossen. Die maximale Truppenstärke wird von 980 auf 1300 Soldaten erhöht.
Am Sonntag hatte von der Leyen die Truppe im deutschen Feldlager im nordafghanischen Masar-i-Scharif auf einen weiterhin langen und mühsamen Einsatz eingestimmt. Die Truppe soll wegen der desolaten Sicherheitslage von bislang höchstens 980 Soldaten auf bis zu 1300 aufgestockt werden.