Korruption im Europarat? :
Kaviardiplomatie mit Aserbaidschan

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Frankfurt
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Betreibt der Europarat „Kavalierdiplomatie“ mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew?

Ein Untersuchungsbericht zur Arbeit des Europarats mit Aserbaidschan sieht Hinweise auf Korruption. Dabei fällt der Name einer deutschen CDU-Politikerin auf.

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz bezeichnet sich selbst als „Kennerin des Südkaukasus“, die – so rühmt sie sich auf ihrer Website – seit vielen Jahren „an einer Annäherung zwischen dieser und unserer Region“ arbeite. Dieses Engagement hat ihr nun eine ausführliche Erwähnung in einem Untersuchungsbericht über einen Korruptionsverdacht in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats beschert: Ihr wird darin in ihrem Verhältnis zu Aserbaidschan ein Interessenkonflikt bescheinigt; zudem wird ihr vorgeworfen, nicht ausreichend zur Aufklärung des Sachverhalts beigetragen zu haben. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, stellvertretender Leiter der deutschen Delegation in der Versammlung in Straßburg, fordert Strenz deshalb zu einem Mandatsverzicht auf.

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