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Unter Druck von Protesten : Armenischer Ministerpräsident tritt zurück

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Sersch Sarkisjan war lange der starke Mann in Armenien. Bild: dpa

Lange hat Sersch Sarkisjan an der Macht festgehalten. Doch in elf Tagen sind Straßenproteste gegen den einstigen starken Mann zu einer Massenbewegung gewachsen. Nun haben die Demonstranten ihr Ziel erreicht.

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          Unter dem Druck andauernder Straßenproteste in Armenien ist der neue Ministerpräsident Sersch Sarkisjan am Montag zurückgetreten. Das teilte der 63 Jahre alte Politiker nach Medienberichten aus Eriwan auf seiner Webseite mit. Kurz zuvor hatten die Behörden den am Sonntag festgenommenen Anführer der Proteste, den Oppositionsabgeordneten Nikol Paschinjan, wieder freigelassen. Die Kundgebungen vor allem junger Demonstranten in vielen Städten der ehemaligen Sowjetrepublik im Südkaukasus dauerten am Montag an.

          Die Protestwelle ist die größte in einer ehemaligen Sowjetrepublik seit der pro-europäischen Maidan-Bewegung in der Ukraine 2013/14. Die Demonstrationen hatten in der vorletzten Woche begonnen, weil Sarkisjan nach zehn Jahren als Präsident die Macht nicht wie versprochen abgegeben hatte. Stattdessen ließ er sich zum Regierungschef wählen, der durch eine Änderung der Verfassung mehr Befugnisse bekommen hat.

          Am Montag zogen abermals Tausende Studenten ins Zentrum von Eriwan. An vielen Stellen blockierten sie friedlich den Verkehr. Die Polizei nahm etwa 60 von ihnen fest. Am Sonntag waren etwa 280 Demonstranten zeitweise festgesetzt worden. Für Dienstag hatte die Opposition besonders große Kundgebungen angekündigt. An dem Tag wird in Armenien traditionell des Massenmords an den Armeniern 1915-17 im Osmanischen Reich gedacht.

          Sarkisjan stammt wie andere führende armenische Politiker aus dem zu Aserbaidschan gehörenden Gebiet Nagornyj Karabach. Er hat im Krieg um diese Region von 1992 bis 1994 Karriere gemacht. Truppen der Armenier halten seitdem Nagornyj Karabach und Teile Aserbaidschans besetzt. Doch der Dauerkonflikt ist auch eine schwere Bürde für das kleine Land mit nur knapp drei Millionen Einwohnern.

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