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Proteste in Caracas : Venezuela tritt auf der Stelle

Demonstrantin am Dienstag in Caracas Bild: AFP

Die Opposition marschiert durch mehrere venezolanische Städte – und wird von Sicherheitskräften aufgehalten. Für die Wahlen in diesem Jahr hat sie bisher keine gemeinsame Linie gefunden.

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          Kundgebungen der venezolanischen Opposition haben am Dienstag in mehreren Städten des Landes Zehntausende Anhänger auf die Straßen gezogen. Der Marsch in der Hauptstadt Caracas, dessen Ziel die Nationalversammlung war, verlief nicht wie geplant. Bereits nach wenigen Häuserblocks stießen die von Oppositionsführer Juan Guaidó angeführten Demonstranten auf Sicherheitskräfte, die den Protestzug unter dem Einsatz von Tränengas von seiner Route abbrachten. Eine parallel angesetzte Kundgebung der Regierung schaffte es ungehindert bis zur Nationalversammlung. Vor der Demonstration wurden drei oppositionelle Abgeordnete festgenommen.

          Tjerk Brühwiller

          Korrespondent für Lateinamerika mit Sitz in São Paulo.

          Die Opposition sprach dennoch von einem Erfolg. Guaidó gestand ein, dass das Ziel nicht erreicht worden sei, doch dass man es früher oder später erreichen werde. Der Opposition wird der Zugang zur Nationalversammlung verwehrt, seitdem im Januar ohne das notwendige Quorum ein regimefreundlicher Parlamentspräsident bestimmt wurde, während die oppositionelle Mehrheit Guaidó als Parlamentspräsidenten bestätigte. In dieser Funktion hatte die Opposition Guaidó vor einem Jahr zum Übergangspräsidenten ausgerufen, da sie die Wiederwahl Maduros nicht anerkennt. Mehr als fünfzig Regierungen stellten sich daraufhin hinter Guaidó.

          Die Strategie der Opposition im Hinblick auf die im Dezember vorgesehenen Parlamentswahlen ist unklar. Die Vernichtung eines Großteils der elektronischen Wahlurnen durch einen Brand in der Wahlbehörde vor einigen Tagen sorgt für weitere Verunsicherung. Während Teile der Opposition einen abermaligen Boykott der Wahl fordern, sind andere bestrebt, die Wahl trotz aller Widrigkeiten abzuhalten. Auch aus dem Ausland kommen diesbezügliche Forderungen, beispielsweise aus der EU. Bei der Präsentation eines Zusatzberichtes zur Menschenrechtslage in Venezuela forderte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michele Bachelet, eine rasche Erneuerung des Wahlrates, um transparente und faire Wahlen zu garantieren.

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