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Iran : Schlägt jetzt die Stunde Rohanis?

  • -Aktualisiert am

Präsident Hassan Rohani vor dem iranischen Parlament. Bild: dpa

Der iranische Staatspräsident Rohani will sich als die Stimme der schweigenden, unterdrückten Mehrheit profilieren. Doch es sind Zweifel angebracht, dass er sich durchsetzen kann.

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          Seit Samstag sieht der iranische Präsident Hassan Rohani wieder eine Chance, den durch Wahlen legitimierten Institution der Islamischen Republik mehr Gewicht zu verschaffen. Zwar mag die Tötung des Generals Soleimani durch eine amerikanische Drohne gegen das Völkerrecht verstoßen. In Iran hat sie aber eine Kette von Ereignissen ausgelöst, die Bewegung in das Verhältnis der Institutionen untereinander bringen könnten.

          Rohani steht zwar an der Spitze der Exekutive stehen, nicht aber an der Spitze des Staates. Denn das Sagen haben Institutionen, die wie die Revolutionswächter der Revolution verpflichtet sind. Je mehr deren Glaubwürdigkeit erodierte, desto mehr könnte Rohani daraus Kapital schlagen.

          So will er sich als die Stimme der längst nicht mehr nur schweigenden Mehrheit Irans profilieren. Zweimal war er mit überwältigendem Ergebnis gewählt worden, obwohl er Teil des Systems ist und kein Reformer. Aber er befürwortet eine pragmatische Öffnung Irans.

          Rohani hat seine Widersacher nicht zum ersten Mal mit Reden herausgefordert, er tat dies auch schon mit schärferen Worten. Nun distanzierte er sich nach der Veröffentlichung des Videos, das beim Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs die zweite iranische Rakete zeigt, deutlich von den Revolutionswächtern.

          Kritik am Wächterrat

          Er fordert von ihnen Klarheit und Transparenz sowie die Einsetzung eines Sondergerichts. Er redete aber auch dem Wächterrat, der abermals viele Kandidaten für die Parlamentswahl im Februar abgelehnt hat, ins Gewissen. Ein Parlament habe die ganze Breite einer Gesellschaft abzubilden, sagte Rohani.

          Ob Rohani seinen engen Spielraum erweitern kann, ist zweifelhaft. Er wusste drei Tage lang nicht, was in seinem Land geschieht, dann teilten ihm die Revolutionswächter mit, dass sie das Flugzeug abgeschossen hatten – und das nicht in der ganzen Version mit zwei Raketen. Als er am Dienstag den Wächterrat kritisierte, machte sich dessen Vorsitzender nur über Rohani lustig.

          Kaum wahrscheinlich ist, dass Rohanis Reden etwas an dem Ergebnis der Parlamentswahl von 21. Februar ändert, das der Wächterrat durch seine Kandidatenauslese schon vorbestimmt hat. Letztlich ist das aber nur eine Nebensache. Denn in der Islamischen Republik liegt die Macht unverändert weder beim Präsidenten noch beim Parlament.

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