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EU-Erweiterung : Albanien entzweit Union und SPD

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EU-Erweiterung? Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Edi Rama (Ministerpräsident der Republik Albanien) Ende April in Berlin. Bild: dpa

Die EU plant, mit Albanien und Nordmazedonien Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. CDU/CSU wollen das verzögern – und stellen sich somit gegen die SPD.

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          Die Union will sich gegen eine schnelle Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien stemmen. „Es wird Oktober werden, bis es zu einer Entscheidung kommt“, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Europaausschusses, Gunther Krichbaum, der Deutschen Presse-Agentur. Mit einem positiven Votum der 28 Mitgliedstaaten schon Mitte Juni werde es „sicherlich nichts“.

          Der Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), dringt dagegen auf eine rasche Aufnahme der EU-Beitrittsgespräche. „Jetzt ist es an der EU, zu liefern“, schreibt Roth in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwoch). „Wir stehen im Wort und sollten unsere Zusagen einhalten.“ In Nordmazedonien und Albanien seien „greifbare Fortschritte“ erzielt worden.

          Am Mittwoch will die EU-Kommission die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit den beiden Balkanländern empfehlen. Der zuständige Kommissar Johannes Hahn hatte der dpa schon im April gesagt, dass er mit einer positiven Entscheidung der Brüsseler Behörde nach der Europawahl rechne. Die endgültige Entscheidung liegt aber bei den EU-Staaten und könnte schon 18. Juni bei einem Treffen der Europaminister in Luxemburg fallen.

          In Deutschland muss allerdings der Bundestag grünes Licht geben – und das geht nur, wenn die CDU/CSU-Fraktion sich nicht querstellt. Die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen wird vor allem in den Niederlanden, Dänemark und Frankreich kritisch gesehen.

          Die EU-Staaten hatten der Aufnahme von Verhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien bereits im vergangenen Juni grundsätzlich zugestimmt. Der eigentliche Beginn der Gespräche wurde aber von weiteren Reformfortschritten abhängig gemacht. Hahn hatte bereits gewarnt, eine Verschiebung und die Nichtanerkennung objektiv erbrachter Fortschritte seitens der Beitrittskandidaten könne dramatische Folgen für die betroffenen Länder und die gesamte Region haben.

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