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Ungarn : Zehntausende fordern Orbans Rücktritt

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Zehntausende Ungarn gingen am Montag in Budapest und anderen Städten gegen die Regierung Orban auf die Straße Bild: dpa

Mehr als 10.000 Menschen haben vor dem Parlament in Budapest gegen die rechts-konservative Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban demonstriert. Auch in anderen Städten prangerten Demonstranten beim „Tag der Empörung“ Korruption und Misswirtschaft an.

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          In Ungarn haben am Montag mehr als Zehntausend Menschen gegen Korruption demonstriert und den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie warfen dem Regierungschef zudem vor, sich in seiner Politik zu stark an Russland zu orientieren. Die Demonstranten skandierten „Orban verschwinde“ und „Europa, Europa“. Auf Transparenten war zu lesen: „Wir zahlen keine Steuern an Kriminelle“.

          Der „Tag des Zorns“ setzt eine Serie von Demonstrationen fort, die im Oktober begonnen hatten, nachdem Orbans Fidesz-Partei die Einführung einer Internetsteuer angekündigt hatte. Die massiven Proteste zwangen Orban dazu, die Steuerpläne zurückzunehmen. Durch diesen Erfolg bestärkt, forderten in der vergangenen Woche etwa 10.000 Menschen den Rücktritt der Leiterin der Finanzbehörde, Ildiko Vida, der die Vereinigten Staaten kürzlich wegen Korruptionsverdachts ein Visum verweigert hatten. Sie weist die Vorwürfe entschieden zurück und lehnt einen Rücktritt ab.

          Orbans Fidesz-Partei hatte bei der Parlamentswahl im April abermals eine große Mehrheit erhalten, doch zeigt sich Ungarn zunehmend gespalten zwischen Anhängern und Gegnern der rechten Partei, die das Land seit dem Jahr 2010 regiert. Auch im Ausland, insbesondere in den Vereinigten Staaten, sieht sich Orban wegen einer Reihe umstrittener Medien- und Justizreformen verstärkt Kritik ausgesetzt.

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