https://www.faz.net/-gpf-ahyut

Ungarns Ministerpräsident : Orbán wünscht sich weniger deutschen Einfluss in der EU

  • Aktualisiert am

Der alte und neue Fidesz-Vorsitzende Orbán auf dem Parteitag Bild: AP

Der ungarische Ministerpräsident ist auf dem Fidesz-Parteitag wieder zum Vorsitzenden gewählt worden. Für Europa skizzierte Viktor Orbán in seiner Rede eine „Neuorganisation der Rechten“ ohne ein starkes Deutschland.

          1 Min.

          Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán wünscht, dass die nächste Bundesregierung den Einfluss Deutschlands auf die EU verringert. „Ich hoffe, dass die jetzt sich bildende deutsche Regierung eher ein europäisches Deutschland will und kein deutsches Europa, in dem sie (die Deutschen) den anderen sagen, was sie machen sollen“, sagte Orbán am Sonntag bei einem Parteitag seiner rechtsnationalen Partei Fidesz in Budapest. Die Delegierten wählten ihn erwartungsgemäß wieder zum Vorsitzenden.

          Orbán regiert in Ungarn an der Spitze von Fidesz seit 2010 fast lückenlos mit parlamentarischer Zweidrittelmehrheit. Im kommenden Frühjahr stehen Parlamentswahlen an. Bis zum März dieses Jahres war Fidesz Mitglied in der Europäischen Volkspartei (EVP), zu der auch CDU und CSU gehören. Beim Parteitag bekräftigte Orbán, dass er eine „Neuorganisation der Rechten“ in Europa unterstütze, die der Pole Jaroslaw Kaczynski von der in Warschau regierenden nationalkonservativer Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) verlangt.

          Zu Fidesz’ EVP-Austritt war es gekommen, nachdem sich die Differenzen zwischen Orbán und den deutschen Unionsparteien zum Thema Demokratie und Rechtsstaat zugespitzt hatten. Bereits vorher hatte die EU wegen Verstößen gegen Rechtsstaatlichkeit mehrere Verfahren gegen Ungarn eingeleitet. Kritiker werfen den deutschen Unionsparteien vor, jahrelang einen von anderen EVP-Mitgliedern geforderten Ausschluss von Fidesz blockiert zu haben.

          Weitere Themen

          Otte sieht Kandidatur nicht als Provokation

          Von der AfD nominiert : Otte sieht Kandidatur nicht als Provokation

          Der CDU-Politiker Max Otte will mit seiner von der AfD unterstützten Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten „Gräben zuschütten“, sagt er. Der AfD-Vorsitzende Chrupalla lobt den Vorsitzenden der konservativen Werte-Union.

          Topmeldungen

          Druck, Zwang, Hintertür : Die Welt kämpft mit der Impfpflicht

          Überall wird diskutiert, wie man so viele Menschen wie möglich gegen Corona impfen kann. Doch nur wenige Länder haben sich bisher für eine echte allgemeine Impfpflicht entschieden. Was lässt sich von den Beispielen rund um den Globus lernen?
          Max Otte am Dienstag zwischen Alice Weidel und Tino Chrupalla

          Von der AfD nominiert : Otte sieht Kandidatur nicht als Provokation

          Der CDU-Politiker Max Otte will mit seiner von der AfD unterstützten Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten „Gräben zuschütten“, sagt er. Der AfD-Vorsitzende Chrupalla lobt den Vorsitzenden der konservativen Werte-Union.
          Elegantes Gebäude: Der Betreiber gibt Villa Kennedy auf.

          Frankfurter Luxushotel : Villa Kennedy schließt Ende März

          Die Hotelbetreibergruppe Rocco Forte gibt ihren Frankfurter Standort Villa Kennedy auf. Das Haus gilt als eines der besten Luxushotels Deutschlands. Rocco Forte will den Mitarbeitern Jobs in den anderen Hotels der Gruppe anbieten.