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Löwenstein, Stephan (löw.)

Ungarn : Orbán bringt die Medien auf Linie

Das oppositionelle Klubrádió in Budapest hat die Sendefrequenz verloren. Bild: Reuters

In Ungarn wird die Medienlandschaft umgekrempelt, viele Redaktionen stehen unter Druck. Orbán hat fast alles eingerissen oder umgebaut und mit seinen Leuten besetzt. Doch ein Wahlsieg gibt einem Politiker nicht das Land zum Eigentum.

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          Ist das „Klubrádió“ in Ungarn durch die national-konservative Regierung „abgeschaltet“ worden? Ganz so einfach ist es nicht. Tatsache ist, dass der Sender in scharfer Opposition zu Ministerpräsident Viktor Orbán steht und seit Montag keine Frequenz zum Senden mehr hat.

          Die Medienbehörde hat vergangenes Jahr erklärt, dass die auslaufende Lizenz wegen wiederholter Verstöße gegen gesetzliche Auflagen nicht verlängert werde. Ein Budapester Gericht hat eine Klage des Senders abgewiesen. Am Sonntag um Mitternacht ist die Sendeerlaubnis abgelaufen.

          Seitdem ist Klubrádió zwar nicht verstummt, kann aber seine Sendungen nurmehr über das Internet verbreiten. Ob Hunderttausende Hörer, vor allem im Raum Budapest, ihm dorthin folgen, ist ungewiss. Das ist ein schwerer Schlag für den Sender, dem die Werbeeinnahmen weggebrochen sind, seit Orbán regiert, und der von Zuwendungen der Hörer lebt.

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