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Ungarn : Ministerpräsident Gyurcsány bietet Rücktritt an

  • Aktualisiert am

Will zurücktreten: Ferenc Gyurcsány Bild: dpa

Der ungarische Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány hat am Samstag seinen Rücktritt erklärt. Er wolle die Bildung einer neuen Regierung ermöglichen, um dringende Wirtschaftsreformen im Kampf gegen die Finanzkrise in die Wege leiten zu können

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          Ungarns Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány hat seinen Rücktritt angeboten, um dringende Wirtschaftsreformen im Kampf gegen die Finanzkrise zu ermöglichen. „Das Krisenmanagement und weitere Veränderungen brauchen einen stärkeren politischen und gesellschaftlichen Rückhalt als den gegenwärtigen“, sagte der Regierungschef am Samstag auf einem Parteitag seiner Sozialisten.

          Da er selbst das Hindernis einer für einen Wandel benötigten Zusammenarbeit sein solle, schlage er die Bildung einer neuen Regierung unter einem neuen Ministerpräsidenten vor. Anfang des Jahres waren schon die Regierungen in Island und Lettland infolge der Finanzkrise gescheitert. Gyurcsány kündigte an, das Parlament am Montag offiziell von seinem Schritt in Kenntnis zu setzen. Eine Parteikonferenz in zwei Wochen solle über einen Nachfolger entscheiden.

          Zahlreiche Demonstrationen gegen Gyurcsánys Regierungspolitik

          Gyurcsány ist seit dem Jahr 2004 Ministerpräsident Ungarns, 2006 wurde er wiedergewählt. Aus Protest gegen seine Regierungspolitik waren jedoch zuletzt zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen. Ungarn gehört zu denjenigen Ländern Osteuropas, die von der Wirtschafts- und Finanzkrise am stärksten in Mitleidenschaft gezogen worden sind.

          Die Folgen der Finanzkrise haben sich zuletzt in Mittel- und Osteuropa dramatisch zugespitzt. Nach Jahren stürmischen Wachstums leiden viele Länder schwer unter dem globalen Wirtschaftsabschwung. Die Währungen fallen, und viele Länder können sich am Kapitalmarkt kaum noch Geld leihen.

          Ungarn erhielt vom IWF, der EU und der Weltbank bereits im Oktober Hilfen über rund 25 Milliarden Dollar. Vor wenigen Tagen kündigte das Land an, bis Ende März in einer zweiten Tranche EU-Kredite in Höhe von rund zwei Milliarden Euro abzurufen.

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