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Unabhängigkeit des Kosovo : Nach einer alten Melodie

Ein Serbe protestiert im Mai dieses Jahres in der zwischen Albanern und Serben geteilten Stadt Mitrovica Bild: AFP

Am 17. Februar 2008 löste sich das Kosovo von Serbien. An diesem Donnerstag bezieht der Internationale Gerichtshof, das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen, Stellung zu der Frage, ob die Unabhängigkeitserklärung mit dem Völkerrecht vereinbar war.

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          Am Donnerstag wird der Internationale Gerichtshof (IGH), das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen, seine mit Spannung erwartete Stellungnahme zu der Frage veröffentlichen, ob die Loslösung des Kosovo von Serbien durch die Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 mit dem Völkerrecht vereinbar war oder nicht. Die Meinungen der Haager Richter werden zwar an der Tatsache der mittlerweile von 69 Staaten anerkannten kosovarischen Unabhängigkeit nicht rütteln, doch eine deutlich negative Einschätzung zur Entstehungsgeschichte des zweiten albanischen Staates träfe Prishtinas Bemühungen um weitere Anerkennungen doch empfindlich.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Knapp acht Monate nach der Proklamation von Prishtina hatte die Vollversammlung der Vereinten Nationen im Oktober 2008 Serbiens Vorstoß gebilligt, die Richter des IGH mit einer Einschätzung zur Rechtmäßigkeit der kosovarischen Unabhängigkeitserklärung zu beauftragen. Zum Missfallen Washingtons stimmten 77 Staaten für den Belgrader Antrag, während nur sechs dagegen votierten. Außer den Vereinigten Staaten und Albanien waren das allerdings vier UN-Mitglieder, deren weltpolitisches Gewicht nur selten zu machtvoller Entfaltung gelangt: Mikronesien, Nauru, Palau und die Marshallinseln. Bedeutsamer war, dass sich 74 Staaten, darunter auch Deutschland, der Stimme enthielten.

          Die führenden Politiker in Prishtina und Belgrad geben sich seit Tagen sicher, dass die Entscheidung aus dem Haag (die keine bindende Wirkung hat) zu einem Triumph für die eigene Interpretation des Völkerrechts geraten werde. Der kosovarische Außenminister Skender Hyseni verkündete, seinem Ministerium sei versichert worden, dass 35 weitere Staaten die Absicht hegten, das Kosovo anzuerkennen. Hyseni nannte allerdings weder die Namen der Staaten noch Fristen für eine Anerkennung.

          Vielen Serben gefällt es nicht, dass die frühere Provinz Kosovo nun unabhängig ist
          Vielen Serben gefällt es nicht, dass die frühere Provinz Kosovo nun unabhängig ist : Bild: dpa

          Die von der Nato geführte Kosovo-Schutztruppe Kfor kündigte unterdessen vorsorglich an, dass man in der Zeit vor und nach der Haager Entscheidung „mögliche Eskalationen“ verhindern und die Präsenz auf den Straßen erhöhen werde. Besonders im Norden und dort in der ethnisch geteilten Stadt Mitrovica, von der aus schon häufiger Unruhen ihren Ausgang nahmen, die sich dann im gesamten Kosovo verbreiteten, will die Kfor Stärke zeigen. Die Ankündigung mag mit den Berichten darüber zusammenhängen, dass die kosovarische Regierung große öffentliche Feiern vorbereite, um die Entscheidung der Haager Richter auf jeden Fall wie einen Sieg erscheinen zu lassen.

          Die Serben sind überzeugt, dass die Unabhängigkeit bald vorbei ist

          In Serbien wird nach einer ähnlichen Melodie ein ganz anderes Lied gesungen. Hier zeigt man sich überzeugt, dass die Zeit der kosovarischen Unabhängigkeit vor ihrem Ende stehe. Allen voran wie stets Vuk Jeremic, Außenminister und Lautsprecher der serbischen Regierung. Er sagt, der Donnerstag werde „der Moment der Wahrheit“ sein und „eine Warnung an die albanischen Repräsentanten der interimistischen Behörden in Prishtina, die dachten, dass einseitige Schritte die grundsätzlichen Normen des Völkerrechts verändern können“. In Belgrad behaupten Jeremic und andere, die Entscheidung des IGH werde den Weg zu neuen Verhandlungen über den Status des Kosovo ebnen.

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