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UN-Sicherheitsrat : Einen EU-Sitz wird es nicht geben

  • -Aktualisiert am

Haben einen Sitz im Sicherheitsrat: Der französische Außenminister begrüßt sein amerikanisches Gegenüber. Bild: dpa

Mit dem Sicherheitsrat hatte es nichts zu tun, dass Australien sich gegen Frankreich entschieden hat. Man sollte keine weltfremden Debatten in der EU führen.

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          Ein hartgesottener Realpolitiker würde keine Flasche Champagner darauf verwetten, dass Frankreich je seinen Sitz im UN-Sicherheitsrat in einen europäischen umwandelt. Warum sollte sich Paris sein Vetorecht in diesem exklusiven Klub (dessen reale Macht allerdings übersichtlich ist) mit 26 anderen EU-Staaten teilen, die außenpolitisch mindestens eine Liga tiefer spielen?

          Selbst wenn Frankreich dafür eine „europäische“ Armee bekäme, müsste es schon eine unter französischem Kommando sein, damit sich die Sache für das Land lohnt. Und eine gemeinsame Armee, die diesen Namen verdient, wird es in der EU sowieso nicht geben, solange sie aus Nationalstaaten besteht. Also vermutlich nie.

          Eigentlich Aufrüstung erforderlich

          Dass solche Diskussionen in der EU immer wieder hochkochen, ist ein wenig weltfremd. Australien hat sich nicht gegen Frankreich entschieden, weil dieses allein im Sicherheitsrat sitzt, sondern weil die Australier einen viel mächtigeren Verbündeten gegen China suchten. Selbst zusammen wären die Europäer zu schwach, um an den Brennpunkten der Region militärisch einen großen Unterschied zu machen.

          Die Frage, die sie in den nächsten Jahren beantworten müssen, lautet: Wollen sie ernsthaft in Asien mitspielen, oder konzentrieren sie sich auf Europa? Selbst Letzteres erfordert eigentlich eine Aufrüstung, für die nicht nur in Deutschland die politischen Mehrheiten fehlen.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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