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UN-Menschenrechtskommissarin : Bachelet verzichtet auf zweite Amtszeit

  • Aktualisiert am

Michelle Bachelet tritt derzeit ein letztes Mal vor dem UN-Menschenrechtsrat auf. Bild: EPA

Michelle Bachelet tritt nicht für eine zweite Amtszeit als UN-Menschenrechtskommissarin an. Nach einer China-Reise war ihr vorgeworfen worden, der Propaganda der Staatsführung aufgesessen zu sein.

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          Die nach ihrer China-Reise international in die Kritik geratene UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat den Verzicht auf eine zweite Amtszeit angedeutet. In einer Rede vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen sagte sie am Montag, sie werde auf der derzeit laufenden 50. Tagung des Gremiums ein letztes Mal Bericht erstatten, da ihre Amtszeit als Hochkommissarin sich dem Ende neige.

          Gründe nannte Bachelet nicht. Nach ihrer Äußerung machte sich überraschtes Raunen in dem Genfer Sitzungssaal breit. Einige Diplomaten sagten, sie seien davon ausgegangen, dass die Vertraute von UN-Generalsekretär António Guterres den Posten auch über ihre in diesem Jahr endende Amtszeit hinaus behalten werde.

          Die 70 Jahre alte frühere Präsidentin Chiles war im Mai nach China gereist und hatte dort unter anderem auch die Region Xinjiang besucht. Kritik an Chinas Umgang mit Menschenrechten und insbesondere der in Xinjiang lebenden muslimischen Minderheit der Uiguren formulierte sie nach Auffassung von Bürgerrechtsorganisationen und einigen westlichen Regierungen jedoch viel zu zurückhaltend. Kommentatoren warfen ihr vor, Propaganda von Chinas Staatsführung aufgesessen zu sein.

          Seit Jahren sieht sich die Volksrepublik mit Vorwürfen konfrontiert, die Uiguren in Xinjiang systematisch zu unterdrücken und als Zwangsarbeiter zu missbrauchen. Erst kürzlich hatten mehrere internationale Medien gemeinsam über massive Menschenrechtsverletzungen, willkürliche Internierungen, Folter und die Existenz eines Schießbefehls berichtet. China weist die Vorwürfe zurück.

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