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Rückfall in alte Zeiten? : UN-Experten sehen Frauenrechte in Polen bedroht

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Experten kritisieren die Familienpolitik seiner Partei: Jaroslaw Kaczynski, Chef der regierenden PiS-Partei Bild: Reuters

Striktes Abtreibungsrecht, erschwerter Zugang zur Pille danach: UN-Experten sorgen sich um die Frauenrechte in Polen. Es ist nicht das einzige Thema, bei dem sie Nachholbedarf sehen.

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          Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen haben sich besorgt über die Entwicklung der Frauenrechte in Polen gezeigt. Es drohe ein Rückfall in alte Zeiten, erklärte die UN-Arbeitsgruppe gegen die Diskriminierung von Frauen am Donnerstag nach einem zehntägigen Besuch in Polen. Sie kritisierte die Familienpolitik der rechtskonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS).

          Die UN-Experten beklagten unter anderem den erschwerten Zugang zur sogenannten Pille danach, die nur noch auf Rezept erhältlich ist, und warnten vor einer weiteren Verschärfung des ohnehin schon sehr strikten Abtreibungsrechts in Polen. Unter der seit 2015 amtierenden Regierung wurde außerdem die staatliche Förderung der In-Vitro-Fertilisation gestrichen.

          Die UN-Delegation erinnerte an die einst „aktive und dynamische Frauenrechtsbewegung“ in Polen, das als eines der ersten Länder in Europa vor 100 Jahren das Wahlrecht für Frauen eingeführt hatte. Einige der erkämpften Fortschritte würden nun aber durch den „zunehmenden religiösen Konservativismus“ in Frage gestellt.

          Auch beim Thema Gleichberechtigung gebe es Nachholbedarf, erklärten die UN-Experten. Während auf rechtlicher und politischer Ebene ein traditionelles Frauen- und Familienbild unterstützt werde, werde der Kampf für eine Gleichstellung der Geschlechter immer öfter als „frauenfeindlich und antipolnisch“ bezeichnet. Zudem sei ein Anstieg homophober Äußerungen zu beobachten.

          In einigen Bereichen wie der Kinderbetreuung und der Sozialpolitik bewertete die UN-Arbeitsgruppe die Entwicklungen in Polen hingegen positiv. Die Regierung hatte unter anderem ein Kindergeld für Familien mit mehr als einem Kind eingeführt.

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