Ethnische Gleichberechtigung : UN-Berichterstatterin kritisiert Menschenrechtslage auf Kuba
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Arbeiterinnen mit Mund-Nasen-Schutz in der Zigarrenfabrik Partagas inmitten der Corona-Pandemie in Havanna Bild: dpa
Wiederholte Verhaftungen und Überwachung durch Sicherheitskräfte – Aktivisten für ethnische Gleichberechtigung werden auf Kuba laut den Vereinten Nationen eingeschüchtert
Die UN-Sonderberichterstatterin zur Situation von Menschenrechtsverteidigern, Mary Lawlor, zeigt sich besorgt über die Einschüchterung und Repression von Aktivisten, die sich für ethnische Gleichberechtigung auf Kuba einsetzen. Wiederholte Verhaftungen, fehlender Zugang zur juristischem Beistand und eine Überwachung durch Sicherheitskräfte verstießen gegen internationales Recht und müssen beendet werden, forderte Lawlor in einer am Donnerstag (Ortszeit) verbreiteten Stellungnahme.
Konkret bezog sich Lawlor auf den Fall des Komitees für Ethnische Integration in Kuba. Mehrfach seien Vertreter des Gremiums verhaftet werden. Seit 2019 werde Komiteemitgliedern Reisen zu Veranstaltungen in Zusammenhang mit ihrer Arbeit ohne Angabe von Gründen untersagt. Menschenrechtsverteidiger dürften wegen ihrer legitimen Arbeit für eine gerechte Zivilgesellschaft nicht das Ziel von Repression werden, erklärte Lawlor. Ihr Büro stehe wegen der Fälle in Kontakt mit den kubanischen Behörden.
Zuletzt kam es auf Kuba immer wieder zu Verhaftungen von regierungskritischen Künstlern und Intellektuellen, die ein Dekret kritisieren, dass dem Staat die Kontrolle über Auftrittsmöglichkeiten verschafft. Daraus ist eine breite unabhängige Bewegung von Kulturschaffenden entstanden, die eine demokratische Öffnung des Systems fordert. Auf Kuba regiert seit über 60 Jahren die kommunistische Partei. Andere Parteien sind offiziell nicht zugelassen.
