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Bürgerkrieg : UN-Bericht: Syrien für Giftgas-Angriff verantwortlich

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Überreste einer Granate die möglicherweise Giftgas enthielt, aufgenommen am 05.04.2017 in Chan Scheichun. Bild: dpa

Die Experten der Vereinten Nationen untersuchen den möglichen Einsatz von Giftgas im syrischen Bürgerkrieg. Nun legen sie ihren Bericht vor. Das Urteil ist eindeutig.

          Die syrische Regierung von Präsident Baschar Assad hat nach einem Bericht für den UN-Sicherheitsrat im April Giftgas gegen die von der Opposition gehaltene Stadt Chan Scheichun eingesetzt. Durch den Angriff mit dem Nervengift Sarin seien Dutzende Menschen getötet worden, heißt es in dem am Donnerstag übergebenen Bericht, den das gemeinsame Untersuchungsteam JIM der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen erstellt hat.

          Die Ermittler der UN und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) äußerten sich „überzeugt“, dass Truppen der syrischen Regierung für die Freisetzung des Nervengiftes Sarin in dem Ort Anfang April verantwortlich waren. Auswertungen von Foto- und Videoaufnahmen eines Kraters hätten ergeben, dass dieser von einer „relativ großen Bombe“ verursacht worden sei. Diese sei „aus mittlerer oder großer Höhe“ abgeworfen worden.

          Der Angriff auf Chan Scheichun mit mehr als 80 Toten hatte weltweit für Empörung gesorgt. Die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten machen dafür seit Monaten die Streitkräfte von Syriens Staatschef Assad verantwortlich. Im September kam die UN-Untersuchungskommission zur Lage der Menschenrechte in Syrien ebenfalls zu diesem Schluss. Amerikas Präsident Donald Trump reagierte im April mit einem Vergeltungsangriff auf einen syrischen Militärflughafen, von dem aus der Giftgasangriff gestartet worden sein soll.

          Die syrische Regierung hat wiederholt bestritten, in dem seit mehr als sechs Jahren andauernden Bürgerkrieg Chemiewaffen einzusetzen. Syrien hatte 2013 einer von Russland und den Vereinigten Staaten mit ausgehandelten Vereinbarung zugestimmt, wonach es seine Chemiewaffen zerstört.

          Dem JIM-Bericht zufolge hat zudem die radikal-islamische Miliz „Islamischer Staat“ Senfgas in der syrischen Stadt Umm Hausch im September 2016 eingesetzt. „Der anhaltende Einsatz von Chemie-Waffen, auch von nicht-staatlichen Akteuren, ist zutiefst beunruhigend“, heißt es in dem Bericht. Sollte der Einsatz trotz des Verbotes durch die internationale Gemeinschaft nicht sofort gestoppt werden, würden sich andere Akteure ermutigt sehen, Chemiewaffen zu benutzen, weil sie keine Konsequenzen befürchteten.

          Der Auftrag des Untersuchungsteams JIM (Joint Investigation Mechanism) wurde 2015 einstimmig vom UN-Sicherheitsrat beschlossen. Sein Mandat wurde 2016 für ein Jahr verlängert und läuft Mitte November aus, wenn es nicht abermals ausgedehnt wird.

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