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Umstrittene Präsidentenwahl : Abchasien bestätigt Präsident Bagapsch

  • Aktualisiert am

Im Amt bestätigt: Sergej Bagapsch Bild: dpa

Bei der umstrittenen Präsidentenwahl in der von Georgien abtrünnigen Region Abchasien hat die Wahlkommission Amtsinhaber Sergej Bagapsch den Sieg zugesprochen. Er erhielt 59,4 Prozent der Stimmen.

          Bei der umstrittenen Präsidentenwahl in der von Georgien abtrünnigen Region Abchasien hat die Wahlkommission Amtsinhaber Sergej Bagapsch den Sieg zugesprochen. Der 60 Jahre alte Poltiker erhielt nach vorläufigen Angaben 59,4 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung nach Angaben der Agentur Interfax am Sonntag in der Hauptstadt Suchumi mitteilte. Abchasien wollte mit dem Urnengang seine von Russland anerkannte Unabhängigkeit untermauern. Georgien wies die Abstimmung vom Samstag als unrechtmäßig zurück. Es handele sich um „eine politische Farce ohne rechtliche Grundlage“, teilte die georgische Regierung in Tiflis mit.

          Früher KGB-Chef kriegt nur 15,4 Prozent der Stimmen

          Georgien warf Russland abermals vor, die Schwarzmeerregion zu okkupieren. Moskau hatte nach dem Südkaukasuskrieg mit Tiflis im vergangenen Jahr Abchasien sowie die ebenfalls von Georgien abtrünnige Region Südossetien als unabhängige Staaten anerkannt. Die EU und die USA sehen diese Gebiete aber weiter als Teile Georgiens. Neben Russland erkennen auch Venezuela und Nicaragua Abchasien und Südossetien als souveräne Staaten an.

          Der wichtigste Gegner von Bagapsch, der frühere KGB-Geheimdienstler Raul Chadschimba, warf den Behörden Wahlfälschung vor. Er kam demnach auf 15,4 Prozent der Stimmen und will den Sieg von Bagapsch vor Gericht anfechten. Insgesamt konnten die etwa 130 000 Berechtigten in Abchasien zwischen fünf Kandidaten wählen. Die Wahlbeteiligung wurde mit 73,4 Prozent angegeben.

          Bagapsch ist seit Januar 2005 im Amt. Diese erste Wahl seit dem Südkaukasuskrieg vor einem Jahr war auch ein Stimmungstest. Der Amtsinhaber gilt in Abchasien als „Garant der Unabhängigkeit“. Er versprach am Sonntag die weitere Entwicklung der Wirtschaft sowie die Erhöhung der Sicherheit und der Lebensqualität in enger Zusammenarbeit mit Russland.

          Georgien hält Ansprüche auf Abchasien aufrecht

          Die abchasische Opposition wirft Bagapsch vor, Grundstücke in dem früheren sowjetischen Ferienparadies unkontrolliert zu Niedrigpreisen an Russen zu verschleudern. Außerdem habe in Abchasien die russische Staatsbahn die Kontrolle über die Schienenverbindungen übernommen. Moskaus Energiekonzern Rosneft wiederum habe sich die Erdölförderung vor der Schwarzmeerküste der Region gesichert.

          Die Führung in Tiflis erhebt indes weiter Anspruch auf Abchasien sowie Südossetien. Die Wahl sei auch deshalb unzulässig, weil etwa 80 Prozent der ursprünglichen Bevölkerung Abchasiens vertrieben worden seien, teilte die georgische Regierung mit. In Abchasien war ein Großaufgebot an Sicherheitskräften im Einsatz, um Störungen der Wahl zu verhindern. Russland hat als Schutzmacht tausende Soldaten in den abtrünnigen Gebieten stationiert.

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