Die undichte Stelle in Chinas Machtapparat
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Eine Aufnahme aus dem Jahr 2017 soll Uiguren in einem Umerziehungslager in der Region Xinjiang im Nordwesten Chinas zeigen. Bild: Human Rights Watch
Der „New York Times“ wurden interne Dokumente zur systematischen Unterdrückung von Muslimen in Xinjiang zugespielt. Der oder die Urheber wollen damit auch Chinas Staatschef Xi Jinping treffen.
Im chinesischen Machtapparat gibt es offenbar Kräfte, die mit der Unterdrückung muslimischer Minderheiten in der Region Xinjiang nicht einverstanden sind oder Staats- und Parteichef Xi Jinping aus anderen Gründen schwächen wollen. Wohl nur so ist zu erklären, dass der „New York Times“ interne Dokumente über die Masseninternierung von Uiguren und Kasachen zugespielt wurden. Dazu zählen interne Reden Xi Jinpings aus dem Jahr 2014, in denen er den Aufbau eines Überwachungsapparats in Xinjiang und eine Umerziehungskampagne als Antwort auf die Verbreitung islamistischer Ideologie anzuordnen scheint. Der Funktionär, der der „New York Times“ das Material zugänglich machte, äußerte gegenüber der Zeitung die Hoffnung, dass die Enthüllung es verhindern möge, dass Xi Jinping und andere Parteiführer sich ihrer strafrechtlichen Verantwortung für die Masseninternierung entziehen. Die Quelle sei „ein Mitglied des chinesischen politischen Establishments“, heißt es in dem Bericht, der am Sonntag erschienen ist.
Unter den 24 Dokumenten, die der Zeitung zugespielt wurden, gibt es auch Belege, dass es in den Reihen der Kader in Xinjiang Widerstand gegen die Internierungskampagne gab. In einem gut dokumentierten Fall ordnete ein Funktionär namens Wang Yongzhi aus dem Distrikt Jarkand die Freilassung von mehr als 7000 Lagerinsassen an. Eines der Dokumente fasst die Ermittlungen gegen den Mann zusammen. Ein zweites enthält sein „Geständnis“, das mit hoher Wahrscheinlichkeit unter Zwang entstanden ist. Darin heißt es, dass Wang auch deshalb an der Internierungspolitik Zweifel gehegt habe, weil dabei so viele arbeitsfähige Menschen interniert wurden, dass er die wirtschaftlichen Vorgaben für seinen Distrikt nicht mehr habe erfüllen können.
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