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Ukraine : „Wir betrachten uns als Europäer“

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Bild: F.A.Z.

Die Ukraine will in die Europäische Union. Das hat Wiktor Juschtschenko vor der parlamentarischen Versammlung des Europarats noch einmal bekräftigt. Doch die EU weist die Forderung des ukrainischen Präsidenten zurück.

          Zwei Tage nach seiner Amtseinführung hat sich der neue ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko für die Einbindung seines Landes in die Europäische Union (EU) ausgesprochen.

          Ein möglicher Beitritt zur EU müsse Bestandteil einer EU-Strategie zur Annäherung der Ukraine an Europa sein, sagte Juschtschenko vor der parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg. Die von ihm geplanten Reformen machten dies möglich.

          „Eine stolze Nation ist in Europa entstanden“

          „Eine neue Nation, eine stolze Nation ist in Europa entstanden“, sagte Juschtschenko. „Dies ist ein europäisches Land, und wir betrachten uns als Europäer.“ Die Ukraine ist seit 1995 Mitglied des Europarats, der über die Einhaltung der Menschenrechte in den 46 Mitgliedstaaten wacht. Zur Europäischen Union gehört der Europarat nicht. Am Donnerstag will Juschtschenko aber auch vor dem Europäischen Parlament in Brüssel reden. Die EU selbst hat der Ukraine einen Beitritt bislang nicht in Aussicht gestellt.

          Macht sich für einen EU-Beitritt stark: Wiktor Juschtschenko

          Engere Beziehungen zur Ukraine sollen stattdessen über die sogenannte EU-Nachbarschaftspolitik realisiert werden. Diese Position bekräftigte die EU-Kommission in Brüssel am Dienstag. Statt eines EU-Beitritts setze die EU auf die neue Nachbarschaftspolitik, um die Ukraine Europa anzunähern, sagte Kommissionssprecherin Francoise Le Bail. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf ein Zehn-Punkte-Programm der EU-Kommission, über das die Außenminister der Mitgliedstaaten am Montag nächster Woche in Brüssel beraten wollen.

          Engere Zusammenarbeit

          Bestandteil des Programms ist eine engere Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik. Zudem will die EU der Ukraine in Handelsfragen entgegenkommen. Geplant seien Abkommen in den Bereichen Stahl und Textil. Zudem unterstützt die EU den von der Ukraine beantragten Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO. Weitere Bestandteile des Abkommens sind Erleichterungen bei der Visa-Erteilung und eine engere Zusammenarbeit in der Energie- und Verkehrspolitik.

          In Kiew wurde unterdessen mit einer schnellen Bestätigung der designierten Ministerpräsidentin Julia Timoschenko gerechnet. Juschtschenko hatte die 44 Jahre alte Politikerin nominiert. Sie muß vom Parlament bestätigt werden. Der Abgeordnete Borys Bespalij sagte, die Ernennung Timoschenkos sei „logisch und zu erwarten“ gewesen. Er gehe fest davon aus, daß das Parlament die Kandidatin unterstützen werde.

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