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Ukraine : Parlament in Kiew bestätigt Timoschenko

  • Aktualisiert am

Julia Timoschenko vor der Obersten Rada in Kiew Bild: dpa/dpaweb

Nach einem Streit um Einfluß und Posten in der neuen Regierung der Ukraine wurde die designierte Ministerpräsidentin Julia Timoschenko nun vom Parlament bestätigt. Drei Ministerposten sind noch umstritten.

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          Das ukrainische Parlament hat die designierte Ministerpräsidentin Julia Timoschenko im Amt bestätigt. Von den insgesamt 450 Abgeordneten der Obersten Rada stimmten am Freitag 373 für den Vorschlag des neugewählten Präsidenten Viktor Juschtschenko.

          Juschtschenko hatte das ukrainische Parlament zuvor zur Bestätigung Timoschenkos aufgefordert. „Ich vertraue ihr und glaube daran, daß sie die Arbeit der Regierung meistern wird. Ich habe Vertrauen in sie, wie es auch Millionen Menschen haben“, sagte Juschtschenko am Freitag im Parlament vor der geplanten Abstimmung. Er garantiere, daß die neue Regierung nicht korrupt sein werde.

          Noch drei Ministerposten umstritten

          Wegen eines Streits um Einfluß und Posten in der neuen Regierung der Ukraine war die Timoschenkos Bestätigung durch das Parlament um einen Tag verschoben worden. Grund seien die andauernden Meinungsverschiedenheiten zwischen den Koalitionspartnern. Präsident Viktor Juschtschenko sei nicht bereit, diese Frage jetzt zu klären.

          373 Stimmen für die neue Ministerpräsidentin
          373 Stimmen für die neue Ministerpräsidentin : Bild: dpa/dpaweb

          Die Besetzung von 3 der insgesamt 22 Ministerposten sei noch unklar, teilte die mit Juschtschenko verbündete Sozialistische Partei am Donnerstag abend mit.

          Die Juschtschenko unterstützende Koalition ist ein loser Zusammenschluß, zu dem Sozialisten ebenso wie Nationalisten zählen. Sie einte vor allem das Ziel, die Präsidentschaft von Juschtschenkos Vorgänger Leonid Kutschma zu beenden.

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