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Krim-Krise : Moskau bereitet sich auf Sanktionen vor

Wichtiger als die „Turbulenzen in den internationalen Beziehungen“ sei das „soziale Befinden“ der Menschen: Wladimir Putin Bild: AP

Putin will den Eindruck von Isolation vermeiden, in Moskau verweist man auf prorussische Stimmen im Westen. Tatsächlich bereitet sich Russlands Führung aber offenbar auf harte Sanktionen vor.

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          Der Westen droht angesichts des Referendums auf der Krim, die Sanktionen gegen Russland zu verschärfen. Darauf reagiert die Führung in Moskau auf unterschiedliche Weise: Der Bevölkerung vermittelt sie über den Staatsrundfunk die Botschaft, allzu schlimm werde es nicht kommen. Zugleich stellt sich der Kreml jedoch nach Medienberichten auf harte Sanktionen ein. Zudem hat er den Druck auf alle Kräfte, die nicht auf seiner Linie sind, weiter erhöht.

          Friedrich Schmidt
          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Berichte im Staatsrundfunk über Sanktionsdrohungen aus Berlin oder London werden flankiert von Beteuerungen, der Westen sei viel zu sehr auf das Russland-Geschäft angewiesen, um wirklich harte Sanktionen zu ergreifen. Dazu passt die Aussage des stellvertretenden Ministerpräsidenten Dmitrij Rogosin, Sanktionen würden wie ein „Bumerang“ auf den Westen zurückschlagen.

          Mangelnde Objektivität in „Mainstreammedien“

          Doch zugleich ist es dem Staatsfernsehen wichtig zu verdeutlichen, dass Russland nicht isoliert sei. So sah man im Staatsnachrichtensender Rossijja 24 am Donnerstagabend – genau zu der Zeit, zu der der ukrainische Übergangsministerpräsident vor dem Sicherheitsrat in New York sprach – in einem Bericht aus Berlin kurz die Sanktionsankündigung der Kanzlerin im Bundestag, dann ausführlich Gregor Gysi, wie er sich über mangelndes Verständnis für Russland beklagte. Das soll vermitteln, es gebe Verständnis für Moskau im Westen.

          Von russischer Seite wird zudem auf Beiträge in sozialen Netzwerken und Online-Foren in Deutschland verwiesen, die „Mainstreammedien“ mangelnde Objektivität und eine Dämonisierung von Präsident Putin vorwerfen. Das soll nahelegen, es gebe eine unterdrückte Mehrheit der Bevölkerung, die auf Moskaus Seite stehe.

          Russland bereitet sich auf harte Sanktionen vor

          Tatsächlich bereitet sich die Führung offenbar auf harte Sanktionen seitens der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten vor, nach dem Muster der Strafmaßnahmen gegen Iran. Nach Medienberichten, die sich auf hohe Beamte stützen, rechnet Moskau damit, dass Konten staatlicher Unternehmen und offizieller Vertreter gesperrt, das Land vom internationalen Zahlungsverkehr zwischen Banken abgeschnitten, Investitionen begrenzt und Visabeschränkungen eingeführt werden.

          Laut der Zeitung „Wedomosti“ stellt sich die Regierung darauf ein, Banken und Unternehmen finanziell unterstützen zu müssen, auch wenn diese Frage noch nicht mit Putin diskutiert worden sei. Russland wolle die Zusammenarbeit mit China und Südostasien ausweiten; mögliche Sanktionen seien ein Anlass, gemeinsame Projekte zu beschleunigen. Dagegen sagte ein Analyst der Bank HSBC, derlei Projekte könnten den Verlust aus dem Geschäft mit dem Westen, wenn überhaupt, nur langfristig auffangen: Es fehle die Infrastruktur für den Export von Rohstoffen. Gaspipelines zum Beispiel müssten erst gebaut werden.

          Einstweilen werden die Zweifler übertönt

          Andere rechnen besorgt vor, was die Annektierung der Krim Russland kosten würde – die Rentner, die nie in russische Pensionskassen einbezahlt haben, die Staatsbediensteten, deren Sold sich vervielfachen soll, die wirtschaftliche Entwicklung. Fünf Milliarden Dollar im Jahr werde der Anschluss der Krim kosten, wird geschätzt. Auch die Regionen sollen das neue „Subjekt“ finanziell unterstützen. Wem, wie vielen Russen, zu Hause Straßen, Krankenhausbetten und fließendes Wasser fehlen, der mag sich irgendwann fragen, warum er für die Krim zahlen soll. Die Preise für Lebensmittel steigen schon jetzt, weil der Rubel fällt. Auch die Stützen Putins mögen Einschränkungen ihres weltoffenen Lebensstils mit Konten und Häusern im Westen ungern hinnehmen.

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