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Ukraine : Merkel und Hollande dringen auf Reformen

  • Aktualisiert am

Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnt die Ukraine zur Eile. Bild: Reuters

Deutschland und Frankreich haben rasche Reformen in der vom Staatsbankrott bedrohten Ukraine angemahnt. Darauf dringen Kanzlerin Merkel und Präsident Hollande in einem Telefonat mit Präsident Poroschenko.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande haben den Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, zu Reformen gedrängt. Der geplante umfassende Reformprozess solle umgehend in Gang gesetzt werden, sagten Merkel und Hollande in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten am Sonntagabend, wie ein Sprecher der Bundesregierung mitteilte. Nur so könne sich die Wirtschaft erholen und die erforderliche internationale Finanzhilfe erbracht werden.

          Der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk hatte kürzlich eine internationale Geberkonferenz und mehr Hilfe des Westens zur Abwendung eines Staatsbankrotts gefordert. Er verwies auf einen Medienbericht, wonach die Ukraine im kommenden Jahr über ein bestehendes, 17 Milliarden Dollar schweres  Hilfsprogramm des Internationalen Währungsfonds (IWF) hinaus 15 Milliarden Dollar benötige. Die Ukraine leidet in erster Linie unter dem Konflikt mit prorussischen Separatisten im Osten des Landes.

          Poroschenko sagte dem deutschen Regierungssprecher zufolge in dem Telefonat mit Merkel und Hollande, eine vereinbarte Waffenruhe werde immer wieder verletzt. Er hoffe weiter auf einen umfassenden Waffenstillstand.

          Die drei Gesprächspartner waren sich nach Angaben des Sprechers einig, dass das Minsker Abkommen Grundlage für eine Verbesserung der Lage bleiben müsse. Dieses war im September vereinbart worden. Es umfasst mehrere Punkte zur Lösung des Konflikts.

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