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Ukraine-Krise : Neue Friedensgespräche an Weihnachten

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Unter anderem mit Angela Merkel hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko die neuen Friedensgespräche vereinbart. Bild: dpa

An Heiligabend und am zweiten Weihnachtsfeiertag soll in Weißrussland über einen Frieden in der Ukraine verhandelt werden. In Minsk war im September schon eine Feuerpause vereinbart worden. Die hat nur bedingt gehalten.

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          Im Ukraine-Konflikt soll es über Weihnachten eine neue Runde von Friedensgesprächen geben. Vertreter Russlands, der Ukraine und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kommen am 24. und am 26. Dezember in der weißrussischen Hauptstadt Minsk zusammen, wie der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Montag mitteilte. Die Termine seien in einem Telefonat mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande diskutiert worden.

          Bereits im September hatten Russland, die Ukraine und die OSZE in Minsk ein Abkommen für eine Entspannung im Osten der Ukraine ausgehandelt. Die Regierung in Kiew und die prorussischen Rebellen hatten sich auf eine Feuerpause verständigt, die später aber immer wieder verletzt wurde. In diesem Monat hat sich die Gewalt wieder deutlich abgeschwächt. Weitere Punkte der Vereinbarung waren ein umfassender Gefangenenaustausch, die Festlegung einer Demarkationslinie sowie ein Rückzug schwerer Waffen.

          Feuerpause zuletzt eingehalten

          Poroschenko zufolge herrschte in dem Telefongespräch mit Putin, Merkel und Hollande Übereinkunft, dass alle Absprachen des Minsker Abkommens umgesetzt werden sollen. Das russische Präsidialamt gab bekannt, die Teilnehmer hätten es begrüßt, dass die Kampfparteien sich in den vergangenen Tagen an die Feuerpause gehalten hätten. Eine Sprecherin der Bundesregierung erklärte, in dem Telefonat seien konkrete Lösungsvorschläge besprochen worden, insbesondere zum Thema Gefangenenaustausch.

          Bei den Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Separatisten in der Ostukraine sind bislang mehr als 4700 Menschen getötet worden. Die Regierung in Kiew wirft Russland vor, hinter dem Separatisten-Aufstand zu stehen. Russland weist dies zurück.

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