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Reaktion auf Russland : NATO verlegt mehr Militär nach Osteuropa

NATO-Kriegsschiffe fahren in Gefechtsformation im Rahmen der Militärübung „Sea Breeze 2021“ Bild: dpa

Die Allianz schickt Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge an die Ostflanke. Auch die Bundeswehr beteiligt sich. Amerikas Präsident erwägt, bis zu 5000 Soldaten nach Europa zu verlegen, falls sich die Sicherheitslage weiter verschlechtert.

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          Es war keine groß angelegte Mobilmachung, die das transatlantische Bündnis am Montag verkündete. Eher glich die Mitteilung der NATO einer Zusammenfassung kleiner Schritte, mit denen einzelne Mitgliedstaaten die Präsenz der Allianz, vor allem an der Ostflanke, angesichts der drohenden russischen Invasion in der Ukraine bestehende Strukturen stärken wollen: ein paar Kriegsschiffe, die die stehenden Flottenverbände des Bündnisses verstärken und in der Ostsee patrouillieren sollen, einige Kampfflugzeuge, um die Luftraumüberwachung über den baltischen Staaten und am Schwarzen Meer zu stärken. Auch der deutsche Beitrag, der später vom Verteidigungsministerium in Aussicht gestellt wurde, bewegt sich in überschaubarem Rahmen: Vom 22. Februar an soll die Luftwaffe das Air Policing über Rumänien unterstützen, in der Regel eine Aufgabe für keine Handvoll Eurofighter.  Bodentruppen stellte nur Frankreich in Aussicht. Präsident Emmanuel Macron hatte sie am vergangenen Mittwoch angeboten für den Fall, dass die NATO wie in den baltischen Staaten auch in Rumänien und Bulgarien multinationale Verbände zur Abschreckung Russlands aufstellt. 

          Lorenz Hemicker
          Redakteur in der Politik
          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Dennoch war die Reaktion, die in Einklang mit der NATO-Russland-Akte steht, ein deutliches Signal in Richtung Moskau. „Wir werden stets auf jede Verschlechterung unseres Sicherheitsumfelds reagieren“, teilte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit, „auch durch die Verstärkung des östlichen Teils des Bündnisses.“  Die Sorge vor einer  bevorstehenden russischen Invasion der Ukraine ist bei der NATO in den vergangenen Wochen weiter gewachsen. Ein westlicher Geheimdienstvertreter hatte  der F.A.Z. am Sonntag gesagt, dass Russland zu begrenzten militärischen Operationen in der Ukraine schon fähig sei. 106 000 russische Soldaten seien mittlerweile zusammengezogen worden, darunter  55 bis 60 taktische Bataillonskampfgruppen, die jeweils aus 700 bis 1000 Soldaten bestehen und dazu in der Lage sein sollen, eigenständig und schnell auf gegnerischem Gebiet zu operieren. Auch  „Strategische Ermöglicher“ für den Einsatz dieser Kampfgruppen stünden bereit, ebenso wie Munitionsreserven und Feldlazarette. 

          Bislang hatte die NATO   weitgehend darauf verzichtet,  militärisch auf die Lage in der Ukraine zu reagieren. Die Devise lautete: Mit einer entschlossenen Reaktion gebe die Allianz Russlands Präsident Wladimir Putin ein Argument an die Hand, mit dem er eine Invasion vor der eigenen Bevölkerung rechtfertigen könnte. Kurz vor Weihnachten hatte die NATO dann die Einsatzbereitschaft ihrer schnellen Eingreiftruppe geringfügig erhöht. Sie muss nun binnen fünf statt wie bisher in sieben Tagen für eine Verlegung bereit sein. Auch bei Spezialtruppen wurde die Alarmbereitschaft erhöht. Zudem fliegen seit Ende 2021 häufiger Militäraufklärer der Bündnisstaaten, um die Truppenbewegungen der Russen rund um die Ukraine zu verfolgen. Militärische Verlegungen nach Osteuropa aber wurden vermieden.  

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