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Ukraine-Krise : Alles im Fluss bei der Nato

Sucht noch nach dem richtigen Weg: Die Nato und ihr Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen Bild: REUTERS

Das Bündnis sucht nach einer Antwort auf die Ukraine-Krise. Entschieden wird gemeinsam, aber Amerika gibt den Kurs vor. Der ist kompliziert: Moskau ist kein Partner mehr, soll aber auch kein Gegner sein.

          6 Min.

          Der Mann aus dem Internationalen Stab fletscht die Zähne und lächelt sein Siegerlächeln. Er hat gerade den letzten Clou der Nato-Redenschreiber vorgetragen: Die Allianz spreche jetzt nicht mehr von der „Rückversicherung“ der Verbündeten, sondern von der „Stärkung unserer kollektiven Verteidigung“. Der Mann findet das genial, weil „Rückversicherung“ ja bedeute, „dass ein Land sich nicht sicher fühle“. Und das wollen die Leute im Nato-Hauptquartier sich nicht einmal vorstellen.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Blöd nur, dass jetzt ausgerechnet Journalisten aus Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und Bulgarien vor dem Mann sitzen. Die meisten sind das erste Mal im Brüsseler Hauptquartier der Allianz. Sie berichten für Leser und Zuschauer, die sich nicht so sicher fühlen und sich fragen, ob die Nato sie gegen einen russischen Angriff verteidigen würde, ob sie es überhaupt könnte.

          Die Journalisten löchern den Mann mit Fragen. Sie wollen wissen, worin denn konkret die „Stärkung unserer kollektiven Verteidigung“ bestehen soll. Er antwortet: „Darüber diskutieren wir. Noch ist nichts entschieden. Und vielleicht kommen wir am Ende zu dem Schluss, dass wir gar nichts ändern müssen.“

          Hochspannung trifft bürokratische Wirklichkeit

          Wie bitte, gar nichts ändern? Ein Journalist aus Estland meldet sich zu Wort. Er ist erregt, seine Stimme zittert. Der Nato-Oberbefehlshaber für Europa habe doch schon gesagt, dass die Allianz die dauerhafte Verlegung von Truppen nach Osteuropa erwägen müsse. Der Mann aus dem Stab lächelt wieder und korrigiert: Der Oberbefehlshaber werde den Mitgliedstaaten Vorschläge machen. Aber entschieden werde bei der Nato von den Regierungen, nicht vom Militär, das nenne man „politische Führung“. Und da könne wirklich niemand vorher sagen, was am Ende herauskomme. Er selbst sei schon oft im Raum gewesen, erzählt der erfahrene Nato-Mann weiter, wenn die Allianz A vorgeschlagen habe und die Regierungen trotzdem Z beschlossen hätten. Die Journalisten gucken betroffen. Das mit der Rückversicherung haben sie sich anders vorgestellt.

          So ist das, wenn hochgespannte Erwartungen in einzelnen Mitgliedstaaten auf die bürokratische Wirklichkeit der Nato treffen. Ist die Nato nicht das mächtigste Militärbündnis der Welt, historischer Sieger im jahrzehntelangen Kräftemessen mit der Sowjetunion? Ja, mag alles sein, aber an der Avenue du Bourget, der großen Ausfallstraße zum Brüsseler Flughafen, ist die Allianz nur eine Verwaltung mit 1200 Mitarbeitern und gut 3000 Repräsentanten aller Mitglied- und Partnerstaaten. Eine Zentrale, wie sie andere Wirtschaftsunternehmen in der Nachbarschaft auch unterhalten: Mobistar, Unisys, Electrolux. Nur eben mit strengeren Zugangskontrollen und einem mächtigen Stahl-Stern vor dem Haupteingang.

          Amerika gibt die Marschrichtung vor

          Die Nato hat bis auf ein paar Aufklärungsflugzeuge kein eigenes Material und keine Truppen. Sie muss sich für Einsätze alles bei den Mitgliedstaaten leihen. Weil das so ist, haben die Mitgliedstaaten das erste und das letzte Wort. Sie beauftragen die Nato mit Planungen und entscheiden über strategische Änderungen – immer im Konsens. Das ist die erste Regel des Bündnisses. Die zweite lautet: Die Nato, das sind zu drei Vierteln die Vereinigten Staaten. Sie entscheiden faktisch darüber, wohin die Reise geht – denn sie stellen die wichtigsten militärischen Fähigkeiten.

          Wer bei der Nato arbeitet, muss diese beiden Regeln verinnerlichen. Sie sind allerdings kein sicherer Kompass für Planungen. Denn der politische Prozess, die Willensbildung in Washington und in den anderen Hauptstädten der Verbündeten, ist von Faktoren abhängig, die bei der Planung im Hauptquartier keine Rolle spielen und kaum vorauszusehen sind.

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