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Ukraine-Krieg : Russland verhindert Resolution im UN-Sicherheitsrat

  • Aktualisiert am

Chinas UN-Vertreter Zhang Jun (l.) versucht die Amerikanerin Linda Thomas-Greenfield zu beruhigen: Die Volksrepublik enthielt sich bei einer gegen Russland gerichteten Resolution im Sicherheitsrat. Bild: AP

Wie erwartet hat Russland ein Veto gegen den von den USA vorgelegten Entwurf zum Ukraine-Krieg eingelegt. China und Indien enthielten sich in der Abstimmung.

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          Russland hat wie erwartet verhindert, dass der UN-Sicherheitsrat den russischen Einmarsch in die Ukraine per Resolution kritisiert. Der russische Vertreter machte bei der Abstimmung am Freitag vom Vetorecht seines Landes Gebrauch. Von den 15 Mitgliedern des Rates stimmten 11 für den Entwurf, China, Indien und die Vereinigten Arabischen Emirate enthielten sich.

          Dem von den USA und Albanien vorgelegten Entwurf zufolge sollte das Gremium die „Aggression“ Russlands gegen die Ukraine „auf das Schärfste verurteilen“. In den Stunden vor der Abstimmung war der Text noch abgeschwächt worden, um zu verhindern, dass die drei Länder, die sich enthielten, ebenfalls dagegen stimmen, wie ein Diplomat sagte. Etwa wurde das Wort „verurteilen“ durch „bedauern“ ersetzt.

          Das Scheitern der Resolution war wegen Russlands Vetorecht programmiert. Der Text kann nun der UN-Vollversammlung vorgelegt werden, in der kein Land ein Veto einlegen kann. Resolutionen der Vollversammlung sind allerdings nicht bindend.

          Ähnliches hatte sich bereits nach der Annexion der Krim durch Russland 2014 abgespielt. Im Sicherheitsrat hatte sich China enthalten, die dreizehn übrigen Mitglieder stimmten für die Resolution. Russland legte ein Veto ein. Die Resolution wurde dann der Generalversammlung vorgelegt, wo sie mit 100 zu 11 Stimmen angenommen wurde. 58 Staaten hatten sich enthalten, die übrigen Länder waren der Abstimmung ferngeblieben.

          Russland hatte am Donnerstagmorgen einen groß angelegten Angriff auf die Ukraine gestartet und war von mehreren Seiten aus einmarschiert. Binnen weniger Stunden rückten die russischen Streitkräfte bis in den Großraum Kiew vor.

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