Wien profiliert sich – und erntet Kritik
Inszeniert sich als Akteur: Österreichs Kanzler Nehammer am 11. April in Moskau Bild: dpa
Die Reise von Kanzler Nehammer nach Moskau und die Äußerungen des Außenministers zum künftigen Verhältnis der Ukraine zur EU stoßen auf Kritik. Sie machen das kleine Österreich aber auf der Weltbühne sichtbar.
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Laut und empört hat die Regierung in Kiew reagiert, nachdem der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg am Wochenende über Möglichkeiten räsoniert hatte, die Ukraine unterhalb der Schwelle einer Vollmitgliedschaft an die Europäische Union zu binden. „Strategisch kurzsichtig“ sei das, befand das ukrainische Außenministerium, und außerdem gegen die „Interessen des vereinten Europas“ gerichtet.
Das negative Echo ist bemerkenswert, weil die Wiener Skepsis über die Möglichkeiten eines schnellen EU-Beitritts der Ukraine nichts Neues ist. Schallenberg, aber auch Bundeskanzler Karl Nehammer hatten sie bereits mehrfach artikuliert. Die Frage sei „sehr komplex“, die Verhandlungen langwierig und daher „nicht das geeignete Mittel“, um Solidarität und Partnerschaft mit der Ukraine zu zeigen, bekundete Nehammer schon im März. Auch als er Anfang April in Kiew den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj traf, äußerte er sich nicht anders.
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