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Ukraine-Konflikt : Was will Putin wirklich?

  • -Aktualisiert am

Der russische Präsident Wladimir Putin beobachtet im September 2019 eine Militärübung. Bild: AP

Mit seinem Truppenaufmarsch befördert Russland, was es angeblich verhindern will: dass die NATO ihre Ostflanke verstärkt und der Westen Waffen an die Ukraine liefert.

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          Es war zu erwarten, dass die NATO ihre Ostflanke verstärken würde. Die Spannungen, die Putin mit seinem Aufmarsch an der Grenze zur Ukraine herbeigeführt hat, sind so groß, dass die Allianz nicht um ein Signal herumkommt, dass sie zumindest die Verteidigung ihrer Mitglieder ernst nimmt.

          Noch ist das Signal mehr politischer als militärischer Natur. Die Verlegung von ein paar Tausend Soldaten, die in Washington als erste Option geprüft wird, wäre bei Weitem nicht genug zur Verteidigung der östlichen Verbündeten.

          Dass der Kreml-Sprecher (assistiert von Gregor Gysi) behauptet, dass die Gefahr von der NATO oder von der Ukraine ausgehe, ist eine Umkehrung der Tatsachen: Russland wird nicht bedroht, steht aber selbst mit mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zu seinem Nachbarland.

          Nicht in die Schlacht für die Ukraine

          Der Kurs des Westens, den trotz manch innenpolitischer Querschläge auch die Bundesregierung stützt, sieht im Kern so aus: Für das NATO-Territorium gilt militärische Abschreckung, für das Nichtmitglied Ukraine aber nur politische und wirtschaftliche. Es gibt bilaterale Militärhilfe für Kiew, die EU will nun auch bei der Ausbildung helfen.

          Aber kein westliches Land ist bisher bereit, für die Ukraine in die Schlacht zu ziehen. Im deutschen Publikum ist das nicht jedem bewusst, im Kreml dagegen ist es wohlbekannt. Am Schicksal der Ukraine wird man erkennen können, ob sich auf diese Weise überhaupt ein Krieg verhindern lässt.

          Russland hat in dieser Auseinandersetzung schon Erfolge erzielt. Zum ersten Mal seit Jahren ist der Westen, sind vor allem die Amerikaner bereit zu Verhandlungen über die europäische Sicherheit.

          Die Art, wie Putin Druck aufbaut, erschwert es ihm allerdings, seinen erklärten Zielen näher zu kommen. Unter anderem will er keine westlichen Waffen in der Ukraine und kein amerikanisches Personal in Osteuropa. Beides befördert er nun aber mit seinem Truppenaufmarsch, wenn auch auf niedrigem Niveau. Es stellt sich weiter die Frage, was er wirklich will.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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